JuraForum.de > Urteile > BSG > Urteil vom 30.10.2007, Aktenzeichen: B 2 U 12/06 R

BSG – Aktenzeichen: B 2 U 12/06 R

Urteil vom 30.10.2007

Leitsatz:	Für die Verwirklichung des Tatbestandsmerkmals Unterlassungszwang reichen der objektive Zwang zum Unterlassen und die tatsächliche Aufgabe der bisher ausgeübten gefährdenden Tätigkeit aus. Eine Prognose des zukünftigen "Dauerverhaltens" des Versicherten ist nicht erforderlich.
Rechtsgebiete:	BKV
Vorschriften:	SGB VII § 9 Abs 1 S 2, BKV Anl 1 Nr 4302,
Stichworte:	gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit mit Unterlassungszwang - Verzögerung des Berufskrankheitenfeststellungsverfahrens - Zumutbarkeit - Entschlussfassung - Aufgabe oder Fortsetzung der gefährdenden Tätigkeit - Zwischenbeschäftigung - Fiktion der Unterlassung,
Verfahrensgang:	SG Heilbronn, S 2 U 388/04 vom 20.04.2004

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