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JuraForum.deUrteileBundessozialgerichtUrteil vom 26.01.2006, Aktenzeichen: B 3 KR 3/05 R 

BSG – Aktenzeichen: B 3 KR 3/05 R

Urteil vom 26.01.2006


Leitsatz:Honorare an Künstler, die nicht für die Erhaltung oder Nutzung eines künstlerischen Werks oder einer künstlerischen Leistung, sondern ausschließlich für die Verwertung von Namensrechten (so genanntes Merchandising) gezahlt werden, unterliegen nicht der Künstlersozialabgabe.
Rechtsgebiete:KSVG
Vorschriften:§ 25 Abs 1 S 1 KSVG F: 20.12.1988, § 25 Abs 2 S 1 KSVG, § 27 Abs 1a KSVG F: 16.12.1997
Stichworte:Künstlersozialversicherung, keine Künstlersozialabgabe für Honorarzahlungen bezüglich Verwertung von Namensrechten
Verfahrensgang:SG Itzehoe S 5 KR 72/00 vom 09.01.2003
LSG Schleswig L 1 KR 56/03 vom 30.11.2004

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