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JuraForum.deUrteileBundessozialgerichtUrteil vom 17.07.2008, Aktenzeichen: B 3 P 12/07 R 

BSG – Aktenzeichen: B 3 P 12/07 R

Urteil vom 17.07.2008


Leitsatz:1. Bei der Gewährung von Leistungen zur Pflege ist dem besonderen Entwicklungsbedarf von behinderten Kindern und Jugendlichen Rechnung zu tragen.

2. Ein barrierefreier Zugang zum Garten kann für Kinder und Jugendliche eine Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes darstellen.

3. Bei Zwillingen, die unter derselben Behinderung leiden und jeweils Anspruch auf Gewährung eines Zuschusses zur Verbesserung ihres individuellen Wohnumfelds für dieselbe Maßnahme haben, ist die Höchstsummenbegrenzung des § 40 Abs 4 Satz 3 SGB XI nicht zu verdoppeln.
Rechtsgebiete:SGB XI, SGB IX
Vorschriften:§ 40 Abs 4 S 1 SGB XI, § 40 Abs 4 S 3 SGB XI, § 1 S 2 SGB IX, § 7 S 1 SGB IX
Stichworte:Barrierefreier Zugang für pflegebedürftige Kinder als Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes
Verfahrensgang:SG Freiburg, S 5 P 3996/04 vom 28.02.2006
LSG Stuttgart, L 4 P 1576/06 16.02.2007

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