BSG – Aktenzeichen: B 2 U 3/05 R

Urteil vom 07.02.2006


Leitsatz:Eine Maßnahme, die nicht zu einem qualifizierten beruflichen Abschluss führt, ist keine Berufsausbildung iS des § 90 SGB 7.
Rechtsgebiete:SGB VII, RVO, GG
Vorschriften:§ 47 Abs 8 SGB VII F. 07.08.1996, § 47 Abs 3 SGB VII, § 90 Abs 1 S 1 SGB VII, § 90 Abs 1 S 2 SGB VII, § 47b SGB V, § 573 Abs 1 RVO, § GG Art 3 Abs 1
Stichworte:gesetzliche Unfallversicherung - Verletztengeld - Regelentgelt - Jahresarbeitsverdienst - Berufsausbildung - Qualifizierungsmaßnahme - Ausbildungsberuf - Ausbildung - Beruf - ungelernte Tätigkeit - Berufsausbildungsbeihilfe - Hauspflegehelferin - Gleichheitssatz
Verfahrensgang:SG Detmold S 1 U 306/01 vom 25.03.2003
LSG Essen L 4 U 18/03 vom 17.12.2004

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