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JuraForum.deUrteileBundessozialgerichtUrteil vom 06.09.2007, Aktenzeichen: B 14/7b AS 60/06 R 

BSG – Aktenzeichen: B 14/7b AS 60/06 R

Urteil vom 06.09.2007


Leitsatz:Zur Rechtmäßigkeit der Prognose einer länger als sechs Monate dauernden Unterbringung in einer stationären Einrichtung.
Rechtsgebiete:SGB II, SGB X, StGB, SGG
Vorschriften:§ 7 Abs 4 Alt 1 SGB II F: 24.12.2003, § 7 Abs 4 S 1 SGB II F: 20.07.2006, § 7 Abs 4 S 2 SGB II F: 20.07.2006, § 7 Abs 4 S 3 Nr 1 SGB II F: 20.07.2006, § 107 SGB X, § 56 Abs 2 StGB, § 57 StGB, § 55 Nr 1 SGG, § 75 SGG, § 184 Abs 1 SGG, § 193 Abs 4 SGG
Stichworte:Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung - 6-Monats-Zeitraum - Aufenthalt in einer Justizvollzugsanstalt - Strafaussetzung zur Bewährung und anschließender Alkoholentwöhnungstherapie - neue Prognoseentscheidung
Verfahrensgang:SG Augsburg, S 6 AS 494/05 vom 10.04.2006
LSG München, L 7 AS 130/06 vom 29.09.2006

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Weitere Entscheidungen vom BSG

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