Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileBrandenburgisches OberlandesgerichtUrteil vom 16.01.2008, Aktenzeichen: 4 U 49/07 

BRANDENBURGISCHES-OLG – Aktenzeichen: 4 U 49/07

Urteil vom 16.01.2008


Rechtsgebiete:ZPO, BGB, VOB/B
Vorschriften:§ 313 a Abs. 1 ZPO, § 540 Abs. 2 ZPO, § 133 BGB, § 157 BGB, § 631 Abs. 1 BGB, § 632 BGB, § 645 Abs. 1 BGB, § 645 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 2 Nr. 6 VOB/B, § 2 Nr. 6 Abs. 1 Satz 1 VOB/B, § 2 Nr. 8 VOB/B, § 2 Nr. 8 Abs. 1 Satz 1 VOB/B
Verfahrensgang:LG Potsdam 52 O 147/99 vom 02.03.2007

Volltext

Um den Volltext vom BRANDENBURGISCHES-OLG – Urteil vom 16.01.2008, Aktenzeichen: 4 U 49/07 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom BRANDENBURGISCHES-OLG

BRANDENBURGISCHES-OLG – Urteil, 5 U 211/06 vom 09.08.2007

Gegen das Verkehrsflächenbereinigungsgesetz (VerkFlBerG), insbesondere das Ankaufsrecht und den damit verbundenen Kontrahierungszwang nach § 3 Abs.1, § 5 VerkFlBerG sowie die darin enthaltene Entgeltregelung, bestehen keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken.

BRANDENBURGISCHES-OLG – Beschluss, 3 W 38/07 vom 23.07.2007

1. Allein der Klageantrag bestimmt die Bewertung des Gebührenstreitwertes (BGH, Urteil vom 10.12.1993 - V ZR 168/92 = BGHZ 124, 313, 317).2. Nach § 39 Abs. 1 Satz GKG ist der Streitgegenstand maßgeblich, und für dessen gebührenrechtliche Bewertung im Falle einer Geldforderung deren Betrag (vgl. Hartmann, Kostengesetze, 36. Aufl., § 3 ZPO Rn. 57, 59).3. Die Wirksamkeit des Rücktritts des Klägers vom Leasingvertrag ist gebührenrechtlich unerheblich, wenn sie für das Verfahren allenfalls präjudiziell, der Bestand des Vertrages mangels entsprechender Anträge aber nicht streitgegenständlich ist.

BRANDENBURGISCHES-OLG – Beschluss, 3 U 139/06 vom 25.06.2007

1. Der Abschluss oder die Änderung eines Vertrages durch eine mittelbare Willenserklärung setzt ein Verhalten voraus, das zuverlässig auf einen bestimmten Rechtsfolgewillen schließen lässt (vgl. BGH NJW 1984, 482; 1986, 977). Ein in diesem Sinne schlüssiges Verhalten ist sicher auszuschließen, wenn eine Partei ihren gegenteiligen Rechtsfolgewillen ausdrücklich äußert (§§ 133, 157 BGB).2. Eine darlehnsgebende Bank ist nicht gehalten, die bilanzrechtlichen Ansätze eines Kreditnehmers darauf hin zu analysieren, ob sie das Vertragsverhältnis mit ihr zutreffend wiedergeben.

Gesetze

Anwälte in Brandenburg an der Havel:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: