Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileBrandenburgisches OberlandesgerichtUrteil vom 11.05.2005, Aktenzeichen: 4 U 172/04 

BRANDENBURGISCHES-OLG – Aktenzeichen: 4 U 172/04

Urteil vom 11.05.2005


Rechtsgebiete:VOB/B, ZPO, HGB, BGB, EGBGB
Vorschriften:§ 4 Nr. 3 VOB/B, § 13 Nr. 3 VOB/B, § 13 Nr. 5 VOB/B, § 13 Nr. 5 Abs. 1 Satz 1 VOB/B, § 13 Nr. 5 Abs. 1 Satz 2 VOB/B, § 13 Nr. 5 Abs. 2 VOB/B, § 13 Nr. 7 VOB/B, § 286 ZPO, § 286 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 358 a ZPO, § 538 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, § 124 HGB, § 128 HGB, § 161 HGB, § 204 Abs. 1 Nr. 1 n.F. BGB, § 204 Abs. 1 Nr. 7 n.F. BGB, § 208 a.F. BGB, § 242 BGB, § 254 BGB, § 633 a.F. BGB, § 639 Abs. 2 a.F. BGB, § 6 Abs. 1 Satz 1 EGBGB Art. 229
Verfahrensgang:LG Potsdam 6 O 606/02 vom 01.09.2004

Volltext

Um den Volltext vom BRANDENBURGISCHES-OLG – Urteil vom 11.05.2005, Aktenzeichen: 4 U 172/04 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom BRANDENBURGISCHES-OLG

BRANDENBURGISCHES-OLG – Beschluss, 10 WF 97/05 vom 21.04.2005

Der Streitwert der Ehesache übersteigt, wenn beiden Ehegatten ratenfrei Prozesskostenhilfe bewilligt worden ist, den gesetzlichen Mindeststreitwert von 2.000 ¤ (bzw. früher 4.000 DM) nicht. Ausgehend von dieser Rechtsauffassung ist es folgerichtig, in Fällen, in denen nur einer Partei Prozesskostenhilfe ohne Raten bewilligt worden ist, den Wert für die Ehesache ohne Berücksichtigung des Einkommens der Partei, welche die Prozesskostenhilfe erhalten hat, festzusetzen.

BRANDENBURGISCHES-OLG – Beschluss, 10 WF 45/05 vom 05.04.2005

Der Streitwert der Ehesache übersteigt, wenn beiden Ehegatten ratenfrei Prozesskostenhilfe bewilligt worden ist, den gesetzlichen Mindeststreitwert von 2.000 ¤ (bzw. früher 4.000 DM) nicht.

BRANDENBURGISCHES-OLG – Beschluss, 10 WF 23/05 vom 10.03.2005

1. Bei der Kostenentscheidung gemäß § 91 a Abs. 1 ZPO nach übereinstimmender Erledigungserklärung ist auch der Grundgedanke von § 93 ZPO zu berücksichtigen, also die Frage, ob der Beklagte Veranlassung zur Klageerhebung gegeben hat.

2. Veranlassung zur Klageerhebung hat der Beklagte gegeben, wenn der Kläger auf Grund des Verhaltens des Beklagten annehmen musste, er werde ohne Klage nicht zu seinem Recht kommen. Die Beweislast trifft den Beklagten.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Brandenburg an der Havel:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: