Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileBrandenburgisches OberlandesgerichtUrteil vom 04.03.2009, Aktenzeichen: 3 U 33/08 

BRANDENBURGISCHES-OLG – Aktenzeichen: 3 U 33/08

Urteil vom 04.03.2009


Rechtsgebiete:BGB
Vorschriften:§ 280 Abs. 2 BGB, § 286 Abs. 1 S. 1 BGB, § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 288 Abs. 1 BGB, § 397 BGB, § 535 Abs. 2 BGB, § 581 Abs. 2 BGB
Verfahrensgang:LG Potsdam, 2 O 127/07 vom 04.02.2008

Volltext

Um den Volltext vom BRANDENBURGISCHES-OLG – Urteil vom 04.03.2009, Aktenzeichen: 3 U 33/08 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom BRANDENBURGISCHES-OLG

BRANDENBURGISCHES-OLG – Beschluss, 1 Ws 226/08 vom 02.03.2009

1. Die Zulässigkeitsprüfung nach § 368 StPO (Additionsverfahren) und Begründetheitsprüfung (Probationsverfahren) können zusammenfallen.

2. Nach § 370 Abs. 1 StPO wird der ursächliche Zusammenhang zwischen den in §§ 359 Nrn. 1 und 2 und 362 Nrn. 1 und 2 StPO bezeichneten Handlungen und dem Urteil gesetzlich (widerlegbar) vermutet.

BRANDENBURGISCHES-OLG – Beschluss, 1 Ws 13/09 vom 24.02.2009

In dem Fall, in welchem der Rechtsmittelführer eine das Rechtsmittel konkretisierende Erklärung nicht innerhalb der Revisionsbegründungsfrist des § 345 Abs. 1 StPO anbringt, ist das zunächst unbestimmt eingelegte Rechtsmittel als Berufung zu behandeln (vgl. Meyer-Goßner, a.a.O. Rn. 4; Kuckein in KK, § 335 Rn. 6; Frisch in SK-StPO, § 335, Rn. 11; BGHSt 2, 63). Die Verwerfung einer "verspätet" gewählten Revision als unzulässig ist in diesem Fall fehlerhaft.

BRANDENBURGISCHES-OLG – Beschluss, 1 Ss 98/08 vom 17.02.2009

Die Beschränkung der Berufung auf den Rechtsfolgenausspruch setzt voraus, dass die infolge der Beschränkung in Rechtskraft erwachsenen Feststellungen zur Tat eine hinreichende Grundlage für die Prüfung des Schuldspruches und der Rechtsfolgenentscheidung bilden § 318 StPO.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Brandenburg an der Havel:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: