Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileBrandenburgisches OberlandesgerichtBeschluss vom 03.02.2009, Aktenzeichen: 11 Wx 71/08 

BRANDENBURGISCHES-OLG – Aktenzeichen: 11 Wx 71/08

Beschluss vom 03.02.2009


Rechtsgebiete:VBVG, KostO
Vorschriften:§ 5 Abs. 2 Nr. 4 VBVG, § 5 Abs. 3 VBVG, § 31 Abs. 1 KostO, § 131 Abs. 2 KostO
Verfahrensgang:LG Potsdam, vom 27.08.2008
AG Rathenow, vom 02.03.2007

Volltext

Um den Volltext vom BRANDENBURGISCHES-OLG – Beschluss vom 03.02.2009, Aktenzeichen: 11 Wx 71/08 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom BRANDENBURGISCHES-OLG

BRANDENBURGISCHES-OLG – Beschluss, 1 Ws 7/09 vom 26.01.2009

Die Rechtslage ist schwierig im Sinne von §140 Abs. 2 StPO, wenn es bei der Anwendung des materiellen oder formellen Rechts auf die Entscheidung nicht ausgetragener Rechtsfragen (hier: Verwertungsverbot bei Anordnung der Blutentnahme unter Verletzung des Richtervorbehalts) ankommt.

BRANDENBURGISCHES-OLG – Beschluss, 1 Ss 99/08 vom 19.01.2009

Bei der Strafzumessung ( §§ 46, 47 StGB) wegen der Begehung von Leistungserschleichung durch "Schwarzfahren" (§ 265 a StGB) ist der Bagatellcharakter der Tat (Wert der erschlichenen Leistung hier 1,20 ?) mit Blick auf den gerechten Schuldausgleich und die Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes besonders zu berücksichtigen.

BRANDENBURGISCHES-OLG – Beschluss, 1 Ss 93/08 vom 19.01.2009

Eine analoge Anwendung des Erlaubnistatbestandes eines ?dauerhaften tatsächlichen Abschiebungshindernisses? ? in der bis zum 27. August 2007 gültigen Fassung des § 58 Abs. 4 S. 1 HS 2 Alt. 2 AsylVfG - auf die Straftnorm des § 95 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG kommt nicht in Betracht.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Brandenburg an der Havel:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: