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JuraForum.deUrteileBundesgerichtshofVerkündungsdatum01 / 2006 

Bundesgerichtshof

Entscheidungen 01 / 2006



Insgesamt sind 289 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:


BGH – Beschluss, 4 StR 539/05 vom 31.01.2006




BGH – Beschluss, 4 StR 540/05 vom 31.01.2006


BGH – Beschluss, 4 StR 542/05 vom 31.01.2006


BGH – Urteil, VI ZR 135/04 vom 31.01.2006

Rechtsgebiete:BGB
Leitsatz:Wird im Arzthaftungsprozess der Ersatz von Unterhalt für ein Kind verlangt, weil wegen eines ärztlichen Fehlers ein Schwangerschaftsabbruch aus medizinischer Indikation unterblieben sei, so erfordert die Prüfung der Voraussetzungen einer solchen Indikation die Prognose, ob aus damaliger Sicht von einer Gefährdung der Mutter im Sinne des § 218a Abs. 2 StGB auszugehen war und diese Gefahr nicht auf andere, für die Mutter zumutbare Weise hätte abgewendet werden können.

Bei Vorliegen dieser Voraussetzungen bedarf es keiner zusätzlichen Abwägung, die an den Grad der (zu erwartenden) Behinderung des Kindes und dessen Entwicklung nach der Geburt anknüpft.
Volltext: BGH - Urteil, VI ZR 135/04


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