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JuraForum.deUrteileBundesgerichtshofVerkündungsdatum02 / 2003 

Bundesgerichtshof

Entscheidungen 02 / 2003



Insgesamt sind 245 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 197 bis 200:


BGH – Beschluss, 5 StR 573/02 vom 11.02.2003




BGH – Urteil, V ZR 25/02 vom 07.02.2003

Rechtsgebiete:BGB
Leitsatz:a) Für die Frage, ob den Verkäufer eine Aufklärungspflicht trifft, macht es beim Verkauf eines Hausgrundstücks einen Unterschied, ob ein Hausschwammverdacht besteht oder ob nur die Gefahr besteht, daß das Haus mit Hausschwamm befallen wird.

b) Über die Gefahr eines Befalls mit Hausschwamm muß der Verkäufer nicht aufklären, wenn der Käufer die gefahrbegründenden Umstände kennt und den Schluß auf die Gefahr zieht.
Volltext: BGH - Urteil, V ZR 25/02

BGH – Urteil, V ZR 285/02 vom 07.02.2003

Rechtsgebiete:AGBG, InVorG
Volltext: BGH - Urteil, V ZR 285/02

BGH – Urteil, V ZR 42/02 vom 07.02.2003

Rechtsgebiete:BGB
Leitsatz:Die Saldierung der Ansprüche und Leistungen aufgrund eines Schadensersatzverlangens gemäß § 326 Abs. 1 BGB a.F. steht dem Anspruch des Verkäufers auf Rückübertragung eines Grundstücks nicht entgegen, wenn die Auflassung vor Ablauf der dem Käufer zur Bezahlung des Kaufpreises gesetzten Nachfrist erklärt wurde, die Eintragung des Käufers in das Grundbuch jedoch erst nach Fristablauf erfolgt ist.
Volltext: BGH - Urteil, V ZR 42/02


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