JuraForum.de > Urteile > BGH > Urteil vom 28.03.2006, Aktenzeichen: X ZR 85/04

BGH – Aktenzeichen: X ZR 85/04

Urteil vom 28.03.2006

Leitsatz:	Eine Zuwendung unter Ehegatten ist nicht Schenkung, sondern ehebezogene Zuwendung, wenn ein Ehegatte dem anderen einen Vermögenswert um der Ehe willen und als Beitrag zur Verwirklichung und Ausgestaltung, Erhaltung oder Sicherung der ehelichen Lebensgemeinschaft zukommen lässt, wobei er die Vorstellung oder Erwartung hegt, dass die eheliche Lebensgemeinschaft Bestand haben und er innerhalb dieser Gemeinschaft am Vermögenswert und dessen Früchten weiter teilhaben werde. Dass die Zuwendung in diesem Sinne der ehelichen Lebensgemeinschaft dienen sollte, bedarf der tatrichterlichen Feststellung.
Rechtsgebiete:	BGB
Vorschriften:	BGB § 516 Abs. 1,
Verfahrensgang:	LG Hamburg 313 O 19/98 vom 24.07.1998 OLG Hamburg 9 U 144/98 vom 11.05.2004

Um den Volltext vom BGH – Urteil vom 28.03.2006, Aktenzeichen: X ZR 85/04 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.