JuraForum.de > Urteile > BGH > Urteil vom 26.06.2008, Aktenzeichen: I ZR 61/05

BGH – Aktenzeichen: I ZR 61/05

Urteil vom 26.06.2008

Leitsatz:	a) Der Begriff des Funktionsarzneimittels erfasst allein diejenigen Erzeugnisse, deren pharmakologische Eigenschaften wissenschaftlich festgestellt wurden und die tatsächlich dazu bestimmt sind, eine ärztliche Diagnose zu erstellen oder physiologische Funktionen wiederherzustellen, zu bessern oder zu beeinflussen (im Anschluss an EuGH GRUR 2008, 271 Tz. 60 und 61 Knoblauchkapseln). b) Ein Erzeugnis, das einen Stoff enthält, der auch mit der normalen Nahrung aufgenommen wird, ist nicht als Arzneimittel anzusehen, wenn durch das Erzeugnis keine gegenüber den Wirkungen bei normaler Nahrungsaufnahme nennenswerte Einflussnahme auf den Stoffwechsel erzielt wird (im Anschluss an EuGH GRUR 2008, 271 Tz. 67 und 68 Knoblauchkapseln).
Rechtsgebiete:	EGRL 83/2001, AMG
Vorschriften:	EGRL 83/2001 Art. 1 Nr. 1 lit. B, AMG § 2,
Verfahrensgang:	LG Nürnberg-Fürth, 4 HKO 9599/99 vom 26.05.2004 OLG Nürnberg, 3 U 2260/04 vom 15.03.2005

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