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BGH – Aktenzeichen: RiZ(R) 3/05

Urteil vom 22.02.2006

Leitsatz:	Die in Frageform gefasste Äußerung eines Richters in einer Verhandlung gegenüber einem Prozessbeteiligten, "ob dieser ihn nicht verstehen wolle oder zu dumm sei, ihm zu folgen", kann der Dienstaufsicht unterfallen, wenn sie nicht den sachlichen Inhalt einer Entscheidung mitbestimmt.
Rechtsgebiete:	DRiG
Vorschriften:	DRiG § 26 Abs. 2,
Verfahrensgang:	OLG Zweibrücken DG 1/03 vom 15.10.2004 OLG Koblenz DGH 1/04 vom 04.03.2005

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