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JuraForum.deUrteileBundesgerichtshofUrteil vom 20.05.2009, Aktenzeichen: I ZR 239/06 

BGH – Aktenzeichen: I ZR 239/06

Urteil vom 20.05.2009


Leitsatz:Wer ein fremdes, urheberrechtlich geschütztes Computerprogramm zum Herunterladen ins Internet einstellt, darf sich nicht darauf verlassen, dass es sich dabei mangels entgegenstehender Anhaltspunkte um ein Programm handelt, mit dessen öffentlicher Zugänglichmachung der Berechtigte einverstanden ist. Er muss vielmehr zuvor sorgfältig prüfen, ob der Berechtigte das Programm zur öffentlichen Zugänglichmachung freigegeben hat.
Rechtsgebiete:GG, BGB, UrhG
Vorschriften:§ GG Art. 34, § 839 Abs. 1 BGB, § 15 Abs. 2 UrhG, § 19a UrhG, § 69c UrhG
Stichworte:
Verfahrensgang:OLG Zweibrücken, 4 U 299/04 vom 28.09.2006

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