JuraForum.de > Urteile > BGH > Urteil vom 16.11.2000, Aktenzeichen: I ZR 34/98

BGH – Aktenzeichen: I ZR 34/98

Urteil vom 16.11.2000

Leitsatz:	EVIAN/REVIAN MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3 a) Von einem Fehlen jeglicher Warenähnlichkeit kann nur ausgegangen werden, wenn angesichts des Abstandes der Waren voneinander trotz Identität oder großer Ähnlichkeit der Marken und trotz besonders hoher Kennzeichnungskraft der älteren Marke die Annahme einer Verwechslungsgefahr von vornherein ausgeschlossen ist. b) Wein und Mineralwasser sind ähnliche Waren, auch wenn sie im allgemeinen aus verschiedenen Betrieben - Weinbau- und Mineralbrunnenbetrieben - stammen. BGH, Urteil vom 16. November 2000 - I ZR 34/98 - OLG Hamburg LG Hamburg
Rechtsgebiete:	MarkenG
Vorschriften:	MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 3,

Um den Volltext vom BGH – Urteil vom 16.11.2000, Aktenzeichen: I ZR 34/98 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.