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BGH – Aktenzeichen: IV ZR 252/05

Urteil vom 13.12.2006

Leitsatz:	Die Kenntnis der nach Eintritt des Versicherungsfalles mitzuteilenden Umstände gehört zum objektiven Tatbestand der Verletzung der Aufklärungsobliegenheit, den der Versicherer zu beweisen hat. Steht fest, dass der Versicherungsnehmer zunächst Kenntnis von dem Versicherer mitzuteilenden Umständen hatte, wird vorsätzliches Handeln vermutet, wenn er diese dem Versicherer nicht vollständig mitteilt. Für seine Behauptung, die Kenntnis der betreffenden Umstände nachträglich durch eine tief greifende Bewusstseinsstörung verloren zu haben (hier: retrograde Amnesie), trägt der Versicherungsnehmer die Beweislast.
Rechtsgebiete:	VVG, AKB
Vorschriften:	VVG § 6 Abs. 3, AKB § 7 (I) Abs. 2 Satz 3, AKB § 7 (V) Abs. 4,
Verfahrensgang:	LG Berlin 17 O 167/02 vom 25.03.2003 KG Berlin 6 U 233/03 vom 04.10.2005

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