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BGH – Aktenzeichen: X ZR 68/99

Urteil vom 10.12.2002

Leitsatz:	Synergistische Effekte, die über die bloße Summenwirkung einer aus mehreren Stoffen zusammengesetzten Mischung hinausgehen, können als Anzeichen für erfinderische Tätigkeit gewertet werden. War die Kombination dem Fachmann durch den Stand der Technik nahegelegt, vermag ein zusätzlicher, wenn auch unerwarteter und überraschender Effekt die erfinderische Leistung der Kombination allein nicht zu begründen.
Rechtsgebiete:	EPÜ
Vorschriften:	EPÜ Art. 56,
Verfahrensgang:	Bundespatentgericht vom 05.11.1998

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