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BGH – Aktenzeichen: I ZB 31/03

Beschluss vom 20.01.2005

Leitsatz:	Die Marke "FERROSIL" wird durch das Zeichen "P3-ferrosil" rechtserhaltend i.S. von § 26 MarkenG benutzt, wenn der Verkehr "P3-ferrosil" nicht als einheitliches Zeichen, sondern "P3" und "ferrosil" als zwei Kennzeichen auffaßt. Dies liegt nahe, wenn den Fachkreisen "P3" als eine Art Unternehmenskennzeichen und als Stamm von Serienzeichen und die vielfältigen Produktnamen der "P3-Serie" bekannt sind.
Rechtsgebiete:	MarkenG
Vorschriften:	MarkenG § 26 Abs. 1, MarkenG § 26 Abs. 3,
Verfahrensgang:	Bundespatentgericht vom 17.06.2003

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