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BGH – Aktenzeichen: X ZB 33/05

Beschluss vom 12.07.2006

Leitsatz:	Eine Lücke in der gedanklichen Herleitung der einzelnen Elemente der für die Bejahung oder Verneinung der erfinderischen Tätigkeit gegebenen Begründung rechtfertigt die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde nicht.
Rechtsgebiete:	PatG
Vorschriften:	PatG § 100 Abs. 3 Nr. 6,
Verfahrensgang:	Bundespatentgericht 20 W(pat) 47/03 vom 10.08.2005

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