JuraForum.de > Urteile > BGH > Beschluss vom 11.10.2000, Aktenzeichen: XII ZB 69/00

BGH – Aktenzeichen: XII ZB 69/00

Beschluss vom 11.10.2000

Leitsatz:	BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 und Abs. 4 Die gegen den Willen eines Betreuten in regelmäßigen, hier zweiwöchentlichen, Zeitabständen durchzuführende Dauermedikation mit Neuroleptika und die zwangsweise Zuführung des Betreuten zu dieser - jeweils kurzfristigen - Behandlung stellen keine mit Freiheitsentziehung verbundene Unterbringung oder unterbringungsähnliche Maßnahme dar und sind nicht nach § 1906 Abs. 2 i.V. mit Abs. 1 Nr. 2 oder § 1906 Abs. 4 BGB genehmigungsfähig. BGH, Beschluß vom 11. Oktober 2000 - XII ZB 69/00 - OLG Hamm LG Bielefeld AG Bielefeld
Rechtsgebiete:	BGB
Vorschriften:	BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 2, BGB § 1906 Abs. 2, BGB § 1906 Abs. 4,

Um den Volltext vom BGH – Beschluss vom 11.10.2000, Aktenzeichen: XII ZB 69/00 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.