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BGH – Aktenzeichen: VII ZB 28/05

Beschluss vom 05.04.2005

Leitsatz:	Die auf Antrag des Gläubigers vom Vollstreckungsgericht gemäß § 850 c Abs. 4 ZPO zu treffende Bestimmung hat unter Einbeziehung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalles und nicht lediglich nach festen Berechnungsgrößen zu erfolgen. Das schließt nicht aus, sich in diesem Rahmen an bestimmten Berechnungsmodellen zu orientieren. Ermessensfehlerhaft ist es lediglich, dieselbe Berechnungsformel unterschiedslos auf verschiedenartige Fallgestaltungen anzuwenden (im Anschluß an BGH, Beschluß vom 21. Dezember 2004 - IXa ZB 142/04, FamRZ 2005, 438 = Rpfleger 2005, 201).
Rechtsgebiete:	ZPO
Vorschriften:	ZPO § 850 c Abs. 4,
Verfahrensgang:	LG Nürnberg-Fürth vom 26.10.2004 AG Hersbruck

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