JuraForum.de > Urteile > BGH > Beschluss vom 05.03.1998, Aktenzeichen: I ZB 28/95

BGH – Aktenzeichen: I ZB 28/95

Beschluss vom 05.03.1998

Leitsatz:	MEISTERBRAND MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 Ergibt sich bei einer Ein-Wort-Marke, die als Bestandteil ein rein beschreibendes Wort enthält, ein Gesamtbegriff mit einem eigenständigen Bedeutungsgehalt, so verbietet es sich, das Markenwort in seine Bestandteile zu zerlegen. Der Gesamteindruck einer derartigen Marke wird auch von dem beschreibenden Bestandteil mit beeinflußt. BGH, Beschl. v. 5. März 1998 - I ZB 28/95 - Bundespatentgericht
Rechtsgebiete:	MarkenG
Vorschriften:	MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2,

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