JuraForum.de > Urteile > BGH > Beschluss vom 02.07.1998, Aktenzeichen: I ZB 6/96

BGH – Aktenzeichen: I ZB 6/96

Beschluss vom 02.07.1998

Leitsatz:	EKKO BLEIFREI MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 Erscheint ein in einem Zeichen enthaltenes, eine Eigenschaft einer Vielzahl von Produkten unmittelbar beschreibendes Wort (hier: bleifrei) auf dem in Betracht zu ziehenden Warengebiet (hier: Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen) dem Verkehr als verfremdende Phantasiebezeichnung, kann es bei der Bestimmung des Gesamteindrucks des Zeichens nicht wegen seines beschreibenden Inhalts unberücksichtigt bleiben. BGH, Beschl. v. 2. Juli 1998 - I ZB 6/96 - Bundespatentgericht
Rechtsgebiete:	MarkenG
Vorschriften:	MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2,

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