JuraForum.de > Urteile > BGH > Beschluss vom 02.04.1998, Aktenzeichen: I ZB 25/96

BGH – Aktenzeichen: I ZB 25/96

Beschluss vom 02.04.1998

Leitsatz:	COMPO-SANA MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 Zur Frage der Prägung des Gesamteindrucks einer Marke, die aus einem als solchem nicht bekannten und auch nicht erkennbaren Unternehmenskennzeichen und einem weiteren Bestandteil besteht, der wegen seines beschreibenden Anklangs nur schwach kennzeichnend wirkt. BGH, Beschl. v. 2. April 1998 - I ZB 25/96 - Bundespatentgericht
Rechtsgebiete:	MarkenG
Vorschriften:	MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2,

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