JuraForum.de > Urteile > BFH > Urteil vom 31.08.2006, Aktenzeichen: III R 71/05

BFH – Aktenzeichen: III R 71/05

Urteil vom 31.08.2006

Leitsatz:	Für die Prüfung, ob ein volljähriges blindes Kind i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG außerstande ist, sich selbst zu unterhalten, ist bei dem Vergleich seiner Einkünfte und Bezüge mit seinem existentiellen Lebensbedarf (Grundbedarf und behinderungsbedingter Mehrbedarf) das Blindengeld zwar den zur Bestreitung des Lebensunterhalts geeigneten Bezügen zuzuordnen. Jedoch ist es bei der Ermittlung des behinderungsbedingten Mehrbedarfs anstelle des Pauschbetrages für behinderte Menschen nach § 33b Abs. 3 Satz 3 EStG anzusetzen, wenn es der Höhe nach den Pauschbetrag übersteigt. Es ist zu vermuten, dass in Höhe des tatsächlich ausbezahlten Blindengeldes ein behinderungsbedingter Mehraufwand besteht.
Rechtsgebiete:	EStG
Vorschriften:	EStG § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3, EStG § 33b Abs. 3 Satz 3,
Stichworte:	Kindergeld für volljähriges blindes Kind, Vermutung für behinderungsbedingten Mehrbedarf in Höhe des Blindengeldes,
Verfahrensgang:	Thüringer FG III 499/04 vom 28.09.2005

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