Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileSchlagwörterZzwischen in Hausgemeinschaft 

zwischen in Hausgemeinschaft – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „zwischen in Hausgemeinschaft“.

BVERWG – Urteil, BVerwG 5 C 37.97 vom 26.11.1998

Leitsätze:

Leben minderjährige unverheiratete Kinder in einem Haushalt mit ihrer Mutter und ihrem Stiefvater zusammen, kann nach § 11 Abs. 1 Satz 2 BSHG nur Einkommen und Vermögen ihrer Mutter, nicht auch Einkommen und Vermögen ihres Stiefvaters berücksichtigt werden.

Einkommen und Vermögen des Stiefvaters kann nur nach Maßgabe des § 16 BSHG oder nur dann berücksichtigt werden, wenn es der Mutter tatsächlich zugewendet wird und damit deren Einkommen oder Vermögen erhöht oder zumindest deren Eigenbedarf mindert.

Urteil des 5. Senats vom 26. November 1998 - BVerwG 5 C 37.97 -

I. VG Osnabrück vom 25.04.1996 - Az.: VG 4 A 26/95 -
II. OVG Lüneburg vom 29.10.1997 - Az.: OVG 4 L 4256/96 -


Weitere Begriffe


Anwaltssuche auf JuraForum.de



» Für Anwälte »

Gesetze

Urteile nach Rechtsgebieten

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

Sie lesen gerade: zwischen in Hausgemeinschaft - Urteile © JuraForum.de — 2003-2015

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum