JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > Z > Zweifelssatz
| Rechtsgebiete: | BDG |
| Schlagworte: | Disziplinarverfahren, Verweis, in dubio pro reo, Zweifelssatz |
| Stichwort: | Zweifelssatz |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, D 6 A 380/08 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Beweiswürdigung, Zweifelssatz, Anforderungen, Urteilshründe, Lücke |
| Stichwort: | Zweifelssatz |
| Leitsatz: | Wenn das Tatgericht auf Freispruch erkennt, obwohl nach dem Ergebnis der Hauptverhandlung gegen den Angeklagten ein ganz erheblicher Tatverdacht besteht, muss es in seiner Beweiswürdigung und deren Darlegung die ersichtlich möglicherweise wesentlichen gegen den Angeklagten sprechenden Umstände und Erwägungen einbeziehen und in einer Gesamtwürdigung betrachten. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 5 Ss 127/08 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Beweiswürdigung, Zweifelssatz, in dubio pro reo, Verletzung |
| Stichwort: | Zweifelssatz |
| Leitsatz: | Ein Verstoß gegen den Zweifelssatz liegt nur vor, wenn aus dem Urteil selbst hervorgeht, dass der Tatrichter im Zeitpunkt der Urteilsverkündung von der Richtigkeit der Tatsachen auf die er die Verurteilung stützt, nicht voll überzeugt gewesen ist, wenn er also verurteilt hat, obwohl er selbst noch Zweifel hatte. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss 134/08 | |
| Rechtsgebiete: | StVO, EO |
| Schlagworte: | Geschwindigkeitsüberschreitung, Geschwindigkeitsmessung, Truvelo, Kontrollrechnerwert, Hauptrechnerwert, Verkehrsfehler, Zweifelssatz |
| Stichwort: | Zweifelssatz |
| Leitsatz: | Es verstößt nicht gegen den Zweifelssatz, wenn im Falle einer Geschwindigkeitsmessung mit der Messanlage Truvelo M 42 der Feststellung der dem Betroffenen anzulastenden Geschwindigkeit der vom Standardgerät (Hauptrechner) ermittelte Wert auch dann zu Grunde gelegt wird, wenn er höher ist als der des Kontrollgeräts (Kontrollrechner). |
| Volltext: OLG-KOBLENZ - Beschluss, 1 Ss 183/02 | |
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