JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > Z > Zwangshaft
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Schlagworte: | Hinreichende inhaltliche Bestimmtheit des Vollstreckungstitels |
| Stichwort: | Zwangshaft |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: LAG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 5 Ta 84/09 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Schlagworte: | Weiterbeschäftigungspflicht, Zwangsvollstreckung |
| Stichwort: | Zwangshaft |
| Leitsatz: | 1. Ein in einem Kündigungsschutzverfahren ausgeurteilter Weiterbeschäftigungsanspruch ist hinreichend bestimmt, wenn die Art der ausgeurteilten Beschäftigung des Arbeitnehmers aus dem Titel ersichtlich ist. 2. Im Zwangsvollstreckungsverfahren können gegen die Zwangsvollstreckung Gründe, aus denen die Beschäftigung des Vollstreckungsgläubigers unmöglich sein soll, nicht angeführt werden, soweit sie bereits Gegenstand des Erkenntnisverfahrens bis zum Erlass des Titels waren. |
| Volltext: BAG - Beschluss, 3 AZB 93/08 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO, UKlaG |
| Stichwort: | Zwangshaft |
| Leitsatz: | Im Folgeverfahren nach § 890 ZPO müssen Inhalt und Wortlaut einer gemäß den §§ 1, 8 ff. UKlaG beanstandeten AGB-Klausel berücksichtigt werden. Bei der Bestimmung des Klauselinhalts sind ergänzende Klauseln zu beachten. |
| Volltext: KAMMERGERICHT-BERLIN - Beschluss, 23 W 71/08 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Schadensersatz wegen Mobbings |
| Stichwort: | Zwangshaft |
| Leitsatz: | Eine zum Schadensersatz führende Mobbinghandlung kann nicht daraus abgeleitet werden, dass ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer bei zwei Beförderungsentscheidungen wegen dessen mangelhaften Englischkenntnissen nicht berücksichtigt. |
| Volltext: LAG-KOELN - Urteil, 5 Sa 1405/08 | |
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