JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > Z > Zwangsbehandlung
| Rechtsgebiete: | BGB, FGG |
| Schlagworte: | Zwangsbehandlung, Sachverständiger, Amtsermittlung |
| Stichwort: | Zwangsbehandlung |
| Leitsatz: | 1. Im Rahmen der gebotenen Verhältnismäßigkeitsprüfung bei der erforderlichen gerichtlichen Genehmigung einer Zwangsbehandlung sind insbesondere auch die mit der beabsichtigten Behandlung verbundenen möglichen Gefahren und Beeinträchtigungen für den Betroffenen zu berücksichtigen. Bei der dem Gericht insoweit obliegenden Amtsermittlung sind u. a. auch die Ergebnisse etwaig bereits erfolgter Behandlungen in der Vergangenheit zu ermitteln und zu berücksichtigen. 2. Angesichts der Bedeutung und Intensität des mit einer Zwangsmedikation verbundenen Grundrechtseingriff ist das notwendige Sachverständigengutachten (§ 70e FGG) durch einen externen, nicht im behandelnden Krankenhaus tätigen Sachverständigen zu erstellen. |
| Volltext: OLG-CELLE - Beschluss, 17 W 74/07 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, FGG |
| Schlagworte: | Zwangsbehandlung, Sachverständiger, Amtsermittlung |
| Stichwort: | Zwangsbehandlung |
| Leitsatz: | 1. Im Rahmen der gebotenen Verhältnismäßigkeitsprüfung bei der erforderlichen gerichtlichen Genehmigung einer Zwangsbehandlung sind insbesondere auch die mit der beabsichtigten Behandlung verbundenen möglichen Gefahren und Beeinträchtigungen für den Betroffenen zu berücksichtigen. Bei der dem Gericht insoweit obliegenden Amtsermittlung sind u. a. auch die Ergebnisse etwaig bereits erfolgter Behandlungen in der Vergangenheit zu ermitteln und zu berücksichtigen. 2. Angesichts der Bedeutung und Intensität des mit einer Zwangsmedikation verbundenen Grundrechtseingriff ist das notwendige Sachverständigengutachten (§ 70e FGG) durch einen externen, nicht im behandelnden Krankenhaus tätigen Sachverständigen zu erstellen. |
| Volltext: OLG-CELLE - Beschluss, 17 W 73/07 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, FGG |
| Schlagworte: | Zwangsbehandlung, Sachverständiger, Amtsermittlung |
| Stichwort: | Zwangsbehandlung |
| Leitsatz: | 1. Im Rahmen der gebotenen Verhältnismäßigkeitsprüfung bei der erforderlichen gerichtlichen Genehmigung einer Zwangsbehandlung sind insbesondere auch die mit der beabsichtigten Behandlung verbundenen möglichen Gefahren und Beeinträchtigungen für den Betroffenen zu berücksichtigen. Bei der dem Gericht insoweit obliegenden Amtsermittlung sind u. a. auch die Ergebnisse etwaig bereits erfolgter Behandlungen in der Vergangenheit zu ermitteln und zu berücksichtigen. 2. Angesichts der Bedeutung und Intensität des mit einer Zwangsmedikation verbundenen Grundrechtseingriff ist das notwendige Sachverständigengutachten (§ 70e FGG) durch einen externen, nicht im behandelnden Krankenhaus tätigen Sachverständigen zu erstellen. |
| Volltext: OLG-CELLE - Beschluss, 17 W 72/07 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Zwangsbehandlung, Betreuungsrecht |
| Stichwort: | Zwangsbehandlung |
| Leitsatz: | Das Betreuungsrecht bietet keine ausreichende Grundlage für eine Zwangsbehandlung (Vorlage an den BGH). |
| Volltext: OLG-CELLE - Beschluss, 17 W 132/05 | |
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