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Zuverlässigkeit

Entscheidungen der Gerichte

VG-FRANKFURT-AM-MAIN – Urteil, 1 K 619/10.F vom 13.10.2010

Die Bewilligung einer Zuwendung nach den Richtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie über die Förderung von Unternehmensberatungen für kleine und mittlere Unternehmen und Existenzgründer vom 17.12.2004 (BAnz Nr. 249 S. 24739) in der Fassung der Änderungsrichtlinien vom 09.11.2006 (BAnz 218 S. 7017) kann davon abhängig gemacht werden, dass die Unternehmensberatung von einem Unternehmen durchgeführt wurde, welches über die notwendige Qualifikation und Zuverlässigkeit verfügt (vgl. Nr. 5.2 RL). Die Begriffe der Qualifikation und der Zuverlässigkeit im Sinne der Richtlinien unterliegen nicht der Interpretationshoheit der Gerichte. Es ist vielmehr Sache pflichtgemäßen Ermessensgebrauchs der zuständigen Behörde, den Sinngehalt dieser Begriffe zu fixieren. Die gerichtliche Kontrolle der Zuwendungspraxis beschränkt sich allein auf die Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes und des Willkürverbots (Art. 3 GG).

Es begegnet keinen rechtlichen Bedenken, für die Beurteilung der Qualifikation und Zuverlässigkeit das Gebaren des Beratungsunternehmens in anderen Zuschussverfahren desselben Förderprogramms und auch im Rahmen anderer Förderprogramme zu berücksichtigen.

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Es begegnet keinen rechtlichen Bedenken, der Beurteilung der Qualifikation und Zuverlässigkeit die Äußerung von Kunden des Beratungsunternehmens zugrunde zu legen, die an die Behörde entweder im Rahmen von Beschwerden oder im Rahmen systematischer Befragungen herangetragen worden sind. Werden durch eine signifikante Anzahl negativer Äußerungen Zweifel an der Qualifikation und Zuverlässigkeit des Beratungsunternehmens geweckt, so kann die Behörde die Förderung von durch dieses Beratungsunternehmen durchgeführte Beratungen ablehnen, ohne dem Wahrheitsgehalt der Beschwerden und Äußerungen, die im Rahmen von Beschwerden oder Befragungen an sie herangetragen worden sind, näher nachzugehen, solange keine konkreten und nachvollziehbaren Umstände bekannt sind, die dafür sprechen, dass die Äußerungen unwahr sind.

VG-BRAUNSCHWEIG – Urteil, 5 A 391/02 vom 18.12.2003

Zur Würdigung strafrechtlicher Verurteilungen bei der Beurteilung der Zuverlässigkeit nach § 2 Nds. APBG

OVG-SACHSEN-ANHALT – Beschluss, 1 M 100/07 vom 28.06.2007

Vorsätzliche Straftaten von einigem Gewicht stellen die luftverkehrsrechtliche Zuverlässigkeit im Sinne des § 7 LuftSiG in besonderem Maß in Frage.

Ein spezifisch luftverkehrsrechtlicher Bezug der Straftat ist für deren indizielle Aussagekraft über die Zuverlässigkeit des Betroffenen nicht notwendig.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 1 S 564/04 vom 12.08.2004

Zum Begriff der Zuverlässigkeit des Kampfhundehalters in der Polizeiverordnung des Innenministeriums und des Ministeriums Ländlicher Raum über das Halten gefährlicher Hunde vom 3.8.2000.

VG-WUERZBURG – Beschluss, W 4 S 13.145 vom 15.04.2013

Untersagung einer gewerblichen Sammlung; Gewerbliche Sammlung von Glas, Bekleidung, Textilien, Porzellan, Reifen und Werkzeugen; Bedenken gegen die Zuverlässigkeit; Ordnungsgemäße und schadlose Verwertung; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Beschluss, 16 B 1408/12 vom 23.04.2013

Die bei der Beförderung von Fahrgästen erforderliche besondere Verantwortung im Sinne von § 11 Abs. 1 Satz 4 FeV verlangt auch eine erhöhte Zuverlässigkeit bei der Beachtung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften.

VG-DUESSELDORF – Beschluss, 6 L 1002/11 vom 19.07.2011

Zum Widerruf der Feststellung der luftsicherheitsrechtlichen Zuverlässigkeit eines nach § 5 Abs. 5 LuftSiG Beliehenen wegen nachträglich erfolgter strafrechtlicher Verurteilung (Verstoß gegen BtMG, Fahren ohne Fahrerlaubnis).V

AG-KEHL – Urteil, 5 C 199/10 vom 23.09.2011

Gegen die Zuverlässigkeit der Schwacke-Liste bestehen aufgrund unerklärlicher Preissteigerungen für den Postleitzahlenbereich 776 erhebliche Bedenken. Eine Heranziehung des Mittelwertes aus Fraunhofer-Mietpreisspiegel und Schwacke-Liste scheidet aus, wenn gegen eine der beiden Erhebungen - hier die Schwacke-Liste - konkrete Bedenken bezüglich der Zuverlässigkeit und Vertrauenswürdigkeit des Zahlenwerkes bestehen.

OVG-SACHSEN-ANHALT – Beschluss, 2 L 331/03 vom 22.01.2004

1.Die Abfalltransportgenehmigung kann widerrufen werden, wenn die Zuverlässigkeit des Inhabers nicht besteht.

2.Beachtlich für die Zuverlässigkeit sind Tatsachen, die für die Einsammlung und Beförderung von Abfällen zur Beseitigung von Belang sein können. Dazu gehören vor allem rechtskräftige Verurteilungen wegen Verstößen gegen Normen des Umweltstrafrechts.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 10 S 750/89 vom 17.04.1989

1. Die für die Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung erforderliche Zuverlässigkeit im Sinne des § 15e Abs 1 S 1 Nr 2 StVZO ist, anders als die für die allgemeine Fahrerlaubnis notwendige Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen, keiner Aufhellung durch ein medizinisch-psychologisches Gutachten zugänglich. Weigert der Bewerber sich, ein solches Gutachten beizubringen, so rechtfertigt dies allein nicht den Schluß auf mangelnde Zuverlässigkeit.

VG-AUGSBURG – Beschluss, Au 2 S 12.1281 vom 22.04.2013

Sofortige Vollziehung des Widerrufs einer Heilpraktikererlaubnis; fehlende berufliche Zuverlässigkeit; Begehung von Straftaten zum Nachteil von Patienten (fehlerhafte Behandlung); Rechtsschutzbedürfnis für Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO bei gleichzeitig verhängtem strafrechtlichen Berufsverbot

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 7 PA 36/11 vom 17.02.2011

Eine Verurteilung wegen eines Eigentumsdelikts (hier: Hehlerei) ist auch dann geeignet, Zweifel an der Zuverlässigkeit im Sinne des § 7 LuftSiG zu begründen, wenn diese Tat nicht im Zusammenhang mit der Tätigkeit am Flughafen stand.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 1 S 2987/04 vom 12.01.2005

Für die Beurteilung der medienrechtlichen Zuverlässigkeit einer juristischen Person des Privatrechts sowie diesen gleichgestellten teilrechtsfähigen Personenmehrheiten (hier: GmbH & Co. KG) ist auf die Personen abzustellen, die maßgeblichen Einfluss auf den Veranstalter ausüben.

VG-GIESSEN – Urteil, 8 K 2020/08.GI vom 04.11.2009

Ein Gewerbetreibender kann die Entfernung einer Entscheidung über seine Unzuverlässigkeit aus dem Gewerbezentralregister verlangen, wenn eine spätere Entscheidung einer anderen Behörde die Zuverlässigkeit (hier: für den gewerblichen Güterkraftverkehr) bestandskräftig feststellt.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 12 ME 137/07 vom 22.03.2007

1. Wiederholte und erhebliche Verstöße gegen straßenverkehrsrechtliche Vorschriften können Bedenken gegen die luftverkehrsrechtliche Zuverlässigkeit des Erlaubnisinhabers begründen.

2. Kommt der Erlaubnisinhaber einer rechtmäßigen Begutachtungsanordnung nicht nach, so kann die zuständige Behörde regelmäßig auf seine Unzuverlässigkeit schließen.

VG-STUTTGART – Beschluss, 4 K 814/04 vom 08.03.2004

Ein Werbe- und Betriebskonzept für eine Gaststätte, das auf übermäßigen Alkoholkonsum der Gäste abzielt, wirft wegen des Verbots, an erkennbar Betrunkene Alkohol zu verabreichen, die Frage der Zuverlässigkeit des Gaststättenbetreibers auf.

VG-ANSBACH – Urteil, AN 5 K 12.00008 vom 17.01.2013

Zustimmung zur Überlassung von Schusswaffen und Munition an Bewachungspersonal bei einem BewachungsunternehmerRechtsanspruch auf Erteilung einer waffenrechtlichen Erlaubnis/Zustimmung Firmenwaffenschein; waffenrechtliche Zuverlässigkeit der Wachperson; Prognoseentscheidung; Präsident eines Motorradfahrervereines ...; Outlaw Motorcycle Gang, OMCG

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 9 S 2769/10 vom 28.01.2011

Im Rahmen des Verfahrens der erstmaligen Erteilung einer Erlaubnis, die Berufsbezeichnung Physiotherapeut führen zu dürfen, ist maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Zuverlässigkeit des Antragstellers die mündliche Verhandlung vor dem Tatsachengericht.

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Beschluss, 6 B 11405/06.OVG vom 25.01.2007

Die für den Gewerbebetrieb erforderliche Zuverlässigkeit fehlt (auch) dem Inhaber einer Gaststättenerlaubnis, der die ihm erteilte gaststättenrechtliche Konzession missbraucht oder anderen einen solchen Einfluss auf die Führung der Geschäfte einräumt, der zur Verletzung abgabenrechtlicher Verpflichtungen führt.

VG-KARLSRUHE – Urteil, 6 K 3479/99 vom 01.03.2001

Die Zulassung zur Jägerprüfung und deren Bestehen bindet -auch in Ansehung von § 6 Abs 2 Nr 2 JPrO- die Jagdbehörde nicht bei der Beurteilung der Zuverlässigkeit nach § 17 Abs 1 Nr 2 BJagdG im Verfahren auf Erteilung eines Jagdscheins.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 14 S 948/94 vom 12.07.1994

1. An die gewerberechtliche Zuverlässigkeit des Anbieters von Bungee-Sprüngen sind hohe Anforderungen zu stellen (im Anschluß an Beschluß des Senats vom 26.07.1993 - 14 S 1311/93 -, GewArch 1993, 416 = DÖV 1994, 219 = NVwZ-RR 1994, 20 = BWGZ 1993, 540).

VG-BRAUNSCHWEIG – Beschluss, 2 B 408/06 vom 31.10.2006

Auch Straßenverkehrsrecht! Verstöße können Zweifel an der luftverkehrsrechtlichen Zuverlässigkeit begründen.An die luftverkehrsrechtliche Zuverlässigkeit eines Fluglehrers sind besondere Anforderungen zu stellen.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 6 S 734/09 vom 18.05.2009

1. Bei der Beurteilung der Zuverlässigkeit des Trägers eines Heims nach § 11 Abs. 2 Nr. 1 des Heimgesetzes für Baden-Württemberg (Landesheimgesetz - LHeimG) vom 10.06.2008 (GBl. S. 169), das am 01.07.2008 in Kraft getreten ist und die Anwendung des Heimgesetzes des Bundes ausschließt (§ 28 LHeimG), ist - wie bisher zum Heimgesetz des Bundes - ein strenger Maßstab anzulegen, der wegen der erhöhten Schutzbedürftigkeit der in den Heimen betreuten Menschen weiter reicht als sonst im Gewerberecht üblich (Fortführung der Rechtsprechung des Senats, vgl. Beschluss vom 24.05.2006 - 6 S 2074/05 -).

2. Die Zuverlässigkeit zum Betrieb eines Heims nach § 11 Abs. 2 Nr. 1 LHeimG umfasst die persönliche und die wirtschaftliche Zuverlässigkeit. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Trägers des Heims ist auch nach dem Landesheimgesetz Voraussetzung für den Betrieb eines Heims. Der Gesetzgeber hat lediglich mangels Regelungsbedürfnisses davon abgesehen, im Wortlaut des § 11 Abs. 2 Nr. 1 LHeimG ausdrücklich festzulegen, dass es der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zum Betrieb eines Heims bedarf.

VG-KARLSRUHE – Urteil, 4 K 1750/08 vom 03.09.2008

1. Bereits eine den Regeltatbestand erfüllende einmalige Verurteilung begründet die Regelvermutung der Unzuverlässigkeit, welche nicht vorrangig von der Art der begangenen Straftat, sondern von der Höhe der verhängten Strafe abhängt, so dass ein Ausnahmefall nicht (mehr) damit begründet werden, dass die konkrete Straftat keinen Waffenbezug hatte (wie BVerwG, Beschl. v. 21.07.2008 - 3 B 12.08 - in Fortführung von BVerwG, Urt. v. 13.12.1994 - 1 C 31.92 -, BVerwGE 97, 245).

2. Es stellt keinen Widerspruch dar, wenn einem Berufswaffenträger (hier: Polizeihauptmeister) dienstrechtlich die Zuverlässigkeit zum Führen von Waffen zuerkannt wird, während die waffenrechtliche Zuverlässigkeit verneint wird. Demjenigen, der dienstlich eine Waffe trägt, wird schon von Berufs wegen ein Vertrauensvorschuss entgegengebracht wird. Hingegen muss die Waffenbehörde strengere Maßstäbe anlegen, da diese von allen Waffenträgern und nicht nur denen, denen von ihrem Dienstherrn bereits ein gewisses Grundvertrauen hinsichtlich ihrer Zuverlässigkeit entgegengebracht wird, zu erfüllen sind.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 11 MB 102/02 vom 19.03.2002

Es bleibt offen, ob der dem Waffengesetz zugrunde liegenden Wertung des Gesetzgebers, die Zahl der Waffenbesitzer und Schusswaffen mit Rücksicht auf die öffentliche Sicherheit auf das notwendige und vertretbare Mass zu beschränken, generell - also insb. auch dann ,wenn keine Zweifel an der Zuverlässigkeit des Betreffenden bestehen - ein öffentliches Interesse iSd § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 VwGO zu entnehmen ist. Einzelfall , in dem wegen der Besonderheiten des Einzelfalls ( keine Bedenken an der Zuverlässigkeit, Gesamtzahl der Waffen wurde nicht erhöht, Bedürfnisprüfung iSd § 32 Abs. 2 Nr. 3 S. 2 WaffG für die Teilnahme am Westernschießen ist noch nicht endgültig erfolgt ) die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Rücknahme der Waffenbesitzkarte nicht gerechtfertigt ist.

VG-GOETTINGEN – Urteil, 1 A 259/09 vom 19.05.2010

Die waffenrechtliche Regelüberprüfung der Zuverlässigkeit ist grundsätzlich auch bei Jagdscheininhabern erforderlich. Sie kann im Abstand von weniger als drei Jahren erfolgen, wenn dann ein Überprüfungskonzept der Waffenbehörde zugrunde liegt. Die Gebühr für die Verlängerung eines Jagdscheins ist nicht auf die Gebühr für die waffenrechtliche Zuverlässigkeitsprüfung anrechenbar.

VG-FREIBURG – Urteil, 2 K 2260/08 vom 11.11.2009

Die persönliche Eignung für die Kindertagespflege i.S.d. § 43 Abs. 2 SGB VIII fehlt nur dann, wenn ein festgestellter Mangel an persönlicher Integrität und Zuverlässigkeit negative Auswirkungen von nicht unerheblichem Gewicht auf die betreuten Kinder hinreichend konkret befürchten lässt (im Einzelfall bei strafgerichtlicher Verurteilung wegen Betruges verneint).

VG-STUTTGART – Beschluss, 3 K 4177/04 vom 24.11.2004

Missachtet eine Person, der gem. § 29 c Abs. 1 Satz 3 LuftVG die Befugnis für die Fahrgastkontrolle übertragen ist, die für die Personen- und Gepäckkontrolle geltenden sicherheitsrelevanten Bestimmungen, stellt dies regelmäßig ihre persönliche Zuverlässigkeit in Frage. Der Widerruf der Beleihung ist bei dieser Sachlage im Eilverfahren nicht zu beanstanden.

HESSISCHER-VGH – Beschluss, 11 TP 1440/04 vom 15.06.2004

Einem Architekten, über dessen Vermögen mangels Masse ein Insolvenzverfahren nicht eröffnet werden kann, fehlt die für die Eintragung in das Berufsverzeichnis erforderliche Zuverlässigkeit für die Ausübung des Berufs des Architekten (im Anschluss an das Urteil des Senats vom 10. Mai 1994 - 11 UE 627/93 -).

VG-GIESSEN – Beschluss, 8 L 183/13.GI vom 07.02.2013

Die Zuständigkeit der Gaststättenbehörde ist darauf beschränkt, die Zuverlässigkeit von Gastwirten zu überwachen und solche Gefahren zu bekämpfen, die in deren Person und deren Verhalten ihre Ursache finden. Dagegen bleibt die Bekämpfung von Gefahren in bau- und immissionsschutzrechtlicher Hinsicht nach hessischem Recht ausschließlich den hierfür zuständigen speziellen Gefahrenabwehrbehörden überlassen.


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