Impressum | Disclaimer | Anmeldung / Login
 

JuraForum.deUrteileSchlagwörterZZutageleiten 

Zutageleiten

Entscheidungen der Gerichte

SAECHSISCHES-OVG – Urteil, 5 B 955/04 vom 28.03.2007

1. Das Ableiten von aufsteigendem Flutungswasser aus einer ehemaligen Uranbergbaugrube zur Dekontamination unterfällt grundsätzlich der Wasserentnahmeabgabenpflicht.

2. § 23 Abs. 4 Nr. 8 SächsWG entfaltet keine Rückwirkung.

SAECHSISCHES-OVG – Urteil, 5 B 402/03 vom 25.03.2004

Werden Fundamentierungsarbeiten mittels offener Wasserhaltung vorgenommen, d. h. wird das Grundwasser in der Baugrube freigelegt und fortlaufend abgepumpt, ist eine Abgabe für die Benutzung eines Gewässers durch Entnehmen und Zutageleiten von Grundwasser zu entrichten. Dabei ist das Volumen des insgesamt abgepumpten Grundwassers zugrunde zu legen.

Weitere Begriffe

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze

Sie lesen gerade das Thema "Zutageleiten - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2013

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum