Zutageleiten

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	SächsWG
Schlagworte:	Abgabenrecht, Wasserentnahmeabgabe, Uranbergbau, Zutageleiten
Stichwort:	Zutageleiten
Leitsatz:	1. Das Ableiten von aufsteigendem Flutungswasser aus einer ehemaligen Uranbergbaugrube zur Dekontamination unterfällt grundsätzlich der Wasserentnahmeabgabenpflicht. 2. § 23 Abs. 4 Nr. 8 SächsWG entfaltet keine Rückwirkung.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 5 B 955/04

Rechtsgebiete:	SächsWG, WHG
Schlagworte:	Gewässer, Grundwasser, Baugrube, Abpumpen, Benutzung, Entnehmen, Zutagefördern, Zutageleiten, Ableiten, Absenken
Stichwort:	Zutageleiten
Leitsatz:	Werden Fundamentierungsarbeiten mittels offener Wasserhaltung vorgenommen, d. h. wird das Grundwasser in der Baugrube freigelegt und fortlaufend abgepumpt, ist eine Abgabe für die Benutzung eines Gewässers durch Entnehmen und Zutageleiten von Grundwasser zu entrichten. Dabei ist das Volumen des insgesamt abgepumpten Grundwassers zugrunde zu legen.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 5 B 402/03