Zustellung – Urteile kostenlos online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Zustellung“.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 8 LA 53/03 vom 23.04.2003

1. Eine Grenzfeststellung ist nur dann rechtswidrig, wenn eine andere als die im Liegenschaftskataster nachgewiesene Flurstücksgrenze festgestellt worden ist.2. Der Rechtmäßigkeit der Grenzfeststellung steht nicht entgegen, dass der Nachweis der Flurstücksgrenze im Liegenschaftskataster unzutreffend ist.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 13 PA 66/03 vom 12.03.2003

Wird Prozesskostenhilfe für ein beabsichtigtes Verfahren auf Zulassung der Berufung beantragt, so muss dies innerhalb eines Monats geschehen und sind innerhalb von zwei Monaten Zulassungsgründe darzulegen.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 13 LC 328/02 vom 13.01.2003

Ein Rechtsanwalt versäumt die Berufungsfrist schuldhaft, wenn er davon ausging, dass gegebene Rechtsmittel sei der Zulassungsantrag und diesen fristgerecht stellt, während die (zugelassene) Berufung verspätet eingelegt wird.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 4 S 309/00 vom 10.12.2002

Ein Beamter ist auch dann nach § 40 Abs 1 Satz 1 Nr 3 LBG (BG BW § 40 Abs 1 S 1 Nr 3) kraft Gesetzes aus dem Beamtenverhältnis entlassen, wenn er in ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis zu einem ausländischen Dienstherrn tritt (hier: Begründung eines Beamtenverhältnisses mit der Republik Österreich).

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 8 LA 158/02 vom 09.12.2002

Die nahen Angehörigen eines Verstorbenen sind gewohnheitsrechtlich dazu verpflichtet, für dessen Bestattung zu sorgen. Zu diesem Personenkreis gehören nicht nur die Kinder und der Ehegatte, sondern auch die Geschwister des Verstorbenen. Die zivilrechtlichen Bestimmungen über die Pflicht, die Kosten der Bestattung zu tragen, hindern die Ordnungsbehörde nicht daran, von dem Bestattungspflichtigen, der seiner Bestattungspflicht nicht nachgekommen ist, den Ersatz der Aufwendungen zu verlangen, die ihr durch die Ersatzvornahme entstanden sind, und zwar unbeschadet eines etwaigen Erstattungsanspruchs des Bestattungspflichtigen gegenüber den zivilrechtlich zur Kostentragung Verpflichteten.

OLG-DUESSELDORF – Beschluss, 10 W 96/02 vom 24.10.2002

1.

Entspricht eine Kostenberechnung nicht den formellen Anforderungen, die gemäß § 154 Abs. 2 KostO an eine notarielle Kostenberechnung zu stellen sind, ist diese ohne Sachprüfung aufzuheben.

2.

Die vom Gesetzgeber mit § 154 Abs. 2 KostO bezweckte bürgerfreundlichere Transparenz von Rechnungen wird nicht erreicht, wenn der Schuldner sich – wie hier - aus einer anliegenden Óbersicht von zahlreichen Gebührentatbeständen die entsprechend in der Rechnung zitierten heraussuchen muss und dort eine für den juristischen Laien nicht ohne weiteres verständliche und auf die erfolgte Notartätigkeit übertragbare Kurzbezeichnung findet.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 13 LA 246/02 vom 18.10.2002

Es bedarf der Klärung, ob für Hunde bestimmter Rassen eine erhöhte Steuer erhoben werden darf (Rasseliste).

VG-OLDENBURG – Beschluss, 12 A 2849/02 vom 20.09.2002

Die Behörde muss den Zugang eines Einschreibebriefes nur dann nachweisen, wenn der Empfänger den Zugang substantiiert, also durch schlüssigen Vortrag eines abweichenden Geschehensablaufes bestreitet; bloßes Bestreiten des Zugangs reicht nicht aus.

VG-OLDENBURG – Beschluss, 6 B 3162/02 vom 20.08.2002

1. Der verfassungsrechtlich garantierte Grundsatz effektiver Rechtsschutzgewährleistung gebietet, bei drohender Beförderung eines Beamten die durch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. September 2001 (NordÖR 2002, S. 219 ff. = DÖV 2002, S. 299 ff. = NVwZ 2002, S. 604 ff. = ZBR 2002, S. 178 mit Anm. Schnellenbach) entstandenen Unklarheiten bei der Feststellung des Anordnungsgrundes nicht zu Lasten des Beamten wirken zu lassen, der vorläufigen Rechtsschutz begehrt (Bestätigung des Beschlusses des VG Oldenburg vom 16. Mai 2002 - 6 B 762/02 -, Homepage.

2. Auswahlentscheidungen sind unter strikter Beachtung des § 8 Abs. 1 Satz 1 des Niedersächsischen Beamtengesetzes (Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung) zu treffen und nicht nur unter "hinreichender Würdigung" dieses Maßstabs, wenn es um die Besetzung eines Beförderungsdienstpostens durch Beförderungsbewerber geht.

3. Einer Auswahlentscheidung der bezeichneten Art sind regelmäßig aktuelle dienstliche Beurteilungen zugrunde zu legen.

4. Beim Fehlen aktueller dienstlicher Beurteilungen kann der Einwand des Dienstherrn keine Bedeutung erlangen, selbst bei unterstellt gleicher Eignung zwischen ausgewählter Beamtin und abgelehntem Beamten sei der Beamtin jedenfalls nach § 5 Satz 1 des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes der Vorrang zu geben; dies gilt insbesondere dann, wenn keine Prüfung der Härteklausel zugunsten des Beamten ersichtlich ist. Dieser Einwand lässt im übrigen außer Acht, dass der abgelehnte (männliche) Bewerber sich als besser geeignet erweisen könnte.

5. Die Grundsätze finden auch bei der Besetzung von Beförderungsdienstposten durch Beförderungsbewerber Anwendung.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 1 LA 51/02 vom 20.08.2002

1. Der Begründungsschriftsatz eines Zulassungsantrags ist auch nach neuem Recht in jedem Fall beim Verwaltungsgericht einzureichen.

2. Bei Einreichung des Begründungsschriftsatzes beim Oberverwaltungsgericht wird die zweimonatige Darlegungsfrist nicht gewahrt. Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand kommt grundsätzlich nicht in Betracht, es sei denn, der Berichterstatter nimmt "sehenden Auges" von Hinweis- und Weiterleitungsmaßnahmen Abstand.

VG-BRAUNSCHWEIG – Urteil, 8 A 98/02 vom 24.07.2002

1. Zu den Anforderungen an eine Ersatzzustellung in einer Gemeinschaftsunterkunft.

2. Tschetschenischen Volkszugehörigen steht grundsätzlich eine inländische Fluchtalternative in der Russischen Föderation offen.

LAG-HAMM – Urteil, 3 Sa 847/01 vom 22.05.2002

Der Auslieferungsbeleg der Deutschen Post AG über die Auslieferung eines Einwurf-Einschreibens stellt keine Urkunde i. S. d. §§ 415 I, 418 I ZPO dar.

VG-BRAUNSCHWEIG – Beschluss, 8 B 107/02 vom 09.04.2002

1. Der Maßstab des § 80 Abs. 4 Satz 3 VwGO ist im gerichtlichen Eilverfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO i.V.m. § 340 Abs. 3 Satz 2 LAG entsprechend anwendbar.

2. Gemäß § 350 b Abs. 1 Satz 1 LAG ist ein Rückforderungsanspruch auch dann fällig geworden, wenn der Rückforderungs- und Leistungsbescheid vor dem In-Kraft-Treten der Neufassung des § 332 Abs. 3 Satz 3 LAG durch das 33. ÄndG LAG lediglich per einfachem Brief übermittelt wurde, der Empfangsberechtigte den Bescheid aber nachweislich erhalten hat.

3. Sieht das Lastenausgleichsamt während anhängiger Rechtsbehelfsverfahren faktisch von Vollstreckungsmaßnahmen ab, so hindert dies allein weder das Anfallen von Säumniszuschlägen noch begründet es einen Anspruch auf deren Erlass.

VG-SIGMARINGEN – Beschluss, 6 K 368/02 vom 06.03.2002

Zu den Voraussetzungen für den Erlass einer gerichtlichen Durchsuchungsanordnung mit dem Ziel, Waffen und Munition gemäß einer vollstreckbaren waffenrechtlichen Verfügung sicherzustellen.

AG-GOETTINGEN – Beschluss, 74 IK 14/02 vom 20.02.2002

1. Bei einem Nullplan wird das Insolvenzgericht regelmäßig die Fortsetzung des Verfahrens gem. § 306 Abs: 1 Satz 3 InsO anordnen, falls nicht greifbare Anhaltspunkte bestehen, dass der Schuldner während der Planlaufzeit zu pfändbaren Einkommen gelangt oder sonstige Gründe vom Schuldner dargelegt sind.

2. Vor Eröffnung des Verfahrens ist über einen vom Schuldner gestellten Stundungsantrag zu entscheiden. Zur Entscheidung ist der Insolvenzrichter zuständig, die Entscheidung ist nicht von dem Rechtspfleger nach Eröffnung des Verfahrens zu treffen (a. A. AG Hamburg ZInsO 2001, 2241).

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 4 MA 3541/01 vom 30.01.2002

§ 68 Abs. 2 AuslG macht die Bestellung eines besonderen Vertreters für den handlungsunfähigen minderjährigen Ausländer jedenfalls dann nicht entbehrlich, wenn der Ausländer ein Bleiberecht geltend macht und es deswegen zu einem Verwaltungsverfahren kommt.

AG-DUISBURG – Beschluss, 62 IK 99/01 vom 28.12.2001

1.

Ein Gläubiger hat kein rechtliches Interesse an der Eröffnung des Insolvenzverfahrens, wenn sein Insolvenzeröffnungsantrag auf den Schuldner Druck ausüben soll, um ihn zumindest zu Teilzahlungen oder zur Anerkennung einer rechtlich zweifelhaften Forderung zu veranlassen.

2.

Der Insolvenzeröffnungsantrag eines Gläubigers ist missbräuchlich, wenn er nach Teilzahlungen des Schuldners aufrecht erhalten wird, um den Schuldner zur vollständigen Erfüllung der vom Gläubiger zur Zeit noch beanspruchten Forderung zu veranlassen.

OLG-CELLE – Beschluss, 32 HEs 18/01 vom 10.12.2001

1. Das Beschleunigungsgebot verpflichtet in Haftsachen nicht nur die mit solchen Verfahren unmittelbar befassten Spruchkörper der Gerichte. Es verlangt auch rechtzeitige Maßnahmen auf gerichtsorganisatorischem Gebiet.

2. Dabei ist unter Umständen auch auf Richter aus Spruchkörpern außerhalb der Strafgerichtsbarkeit zurückzugreifen.

LAG-KOELN – Urteil, 2 Sa 564/00 vom 26.11.2001

Einzelfall

VG-SIGMARINGEN – Beschluss, 4 K 1004/01 vom 11.09.2001

Auch wer behauptet, nur aufgrund finanzieller Probleme ein zu Recht angefordertes ärztliches Gutachten nicht beibringen zu können, weigert sich im Sinne des § 11 Abs 8 FEV, sich untersuchen zu lassen.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 9 LA 2095/01 vom 06.07.2001

Dem Darlegungsgebot wird regelmäßig nur genügt, wenn der eingereichte Schriftsatz vom Rechtsanwalt erarbeitet worden ist. Eine Bezugnahme auf persönliche Ausführungen eines Mandanten ist ihm grundsätzlich verwehrt.

VG-BRAUNSCHWEIG – Urteil, 6 A 447/00 vom 26.04.2001

Die Mitteilung der Verkehrsbehörde an das Kraftfahrt-Bundesamt sowie die Eintragung von verkehrsrechtlichen Entscheidungen sind keine Verwaltungsakte. Rücknahme eines Rechtsmittels im Strafverfahren und Beginn der Rechtskraft. (Bestätigt: OVG Lüneburg, Beschl. vom 19.6.01,12 LA 2108/01)

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 11 MA 690/01 vom 06.03.2001

Die am 1. Juni 2000 in Kraft getretene Neufassung des § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AuslG, mit der die Mindestehebestandszeit von vier auf zwei Jahre verkürzt worden ist, kann entgegen dem Erlass des Niedersächsischen Innenministeriums vom 17. Januar 2001 - 45.2-12230/1-1 (§ 19) - nicht auf Fälle angewandt werden, in denen die eheliche Lebensgemeinschaft bereits vor diesem Zeitpunkt aufgehoben war (wie Hess. VGH, Beschl. v. 1.9.2000, DVBl. 2001, 229 = NVwZ-Beil. 2001, 1 = InfAuslR 2000, 497).

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 11 M 4402/00 vom 25.01.2001

1. Eine Anordnung, durch die das Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr in wesentlicher Weise in seiner mitgliedschaftlichen Rechts- und Pflichtenstellung betroffen wird, ist als Verwaltungsakt zu qualifizieren.

2. Dies ist im Hinblick auf eine ausgesprochene Suspendierung auch dann der Fall, wenn diese sich nur auf den Einsatzdienst bezieht.

3. Sofern die sofortige Vollziehung der Suspendierung nicht angeordnet worden ist, hat ein Widerspruch aufschiebende Wirkung.

OLG-HAMM – Beschluss, 2 Ss OWi 1099/00 vom 28.11.2000

Leitsatz

Das Protokoll der Hauptverhandlung ist nicht unterschrieben im Sinn von § 271 Abs. 1 StPO, wenn sich die Unterschrift des Richters lediglich auf einer die Urteilsformel beinhaltenden Anlage befindet.

OLG-HAMM – Beschluss, 2 Ss OWi 1078/00 vom 15.11.2000

Leitsatz

Das Protokoll der Hauptverhandlung ist nicht unterschrieben im Sinn von § 271 Abs. 1 StPO, wenn sich die Unterschrift des Richters lediglich auf einer die Urteilsformel beinhaltenden Anlage befindet.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 4 L 2499/00 vom 01.11.2000

Zu den Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wenn eine Behörde die Berufungsbegründungsfrist versäumt hat.

BAG – Urteil, 7 AZR 214/99 vom 09.08.2000

Leitsätze:

Das Arbeitsverhältnis eines Angestellten, der eine Rente wegen Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung (§ 33 SGB VI) bezieht, endet nicht nach § 59 Abs. 1 BAT, wenn der Angestellte nach seinem vom Rentenversicherungsträger festgestellten Leistungsvermögen noch in der Lage ist, seine nach dem Arbeitsvertrag geschuldete Leistung zu erbringen.

Aktenzeichen: 7 AZR 214/99
Bundesarbeitsgericht 7. Senat
Urteil vom 9. August 2000
- 7 AZR 214/99 -

I. Arbeitsgericht
Urteil vom 2. Juli 1998
Würzburg
- 1 Ca 3369/97 -

II. Landesarbeitsgericht
Urteil vom 10. Februar 1999
Nürnberg
- 3 Sa 651/98 -

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 4 L 2385/99 vom 25.05.2000

1. Der Sozialverband VdK kann auch für einen Schwerbehinderten in Verfahren wegen Wohngeldes nicht als Bevollmächtigter vor dem Oberverwaltungsgericht auftreten.

2. Der Zulässigkeit des Zulassungsantrages steht es nicht entgegen, dass dieser Antrag nicht beim Verwaltungsgericht, sondern (unmittelbar) beim Oberverwaltungsgericht gestellt worden ist.

BAG – Beschluss, 9 AZB 21/00 vom 23.05.2000

Leitsätze:

1. Hat das Landesarbeitsgericht eine Berufung als unzulässig verworfen, so findet eine Revisionsbeschwerde an das Bundesarbeitsgericht nach § 77 ArbGG nur statt, wenn sie vom Landesarbeitsgericht zugelassen worden ist.

2. Die Nichtzulassung der Revisionsbeschwerde in einem Verwerfungsbeschluß des Landesarbeitsgerichts kann nicht mit der Beschwerde nach § 72 a ArbGG angefochten werden (Bestätigung BAG 25. Oktober 1979 - 5 AZB 43/79 - und 8. November 1979 - 3 AZB 40/79 - AP ArbGG 1979 § 77 Nr. 1 und Nr. 2 = EzA ArbGG 1979 § 77 Nr. 1 und Nr. 2).

Aktenzeichen: 9 AZB 21/00

Bundesarbeitsgericht 9. Senat
Beschluß vom 23. Mai 2000
- 9 AZB 21/00 -

I. Arbeitsgericht Trier
Urteil vom 2. Februar 2000
- 4 Ca 1748/99 -

II. Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
Beschluß vom 2. Mai 2000
- 4 Sa 153/00 -


Seite:  1 ... 5 ... 10 ... 25 ...  28  29  30  31  32  33  ... 37


Weitere Begriffe


Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Urteile nach Rechtsgebieten

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2017 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.