JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > Z > Zusatzschild
| Rechtsgebiete: | StVO |
| Schlagworte: | Zusatzschild, Geltungsbereich |
| Stichwort: | Zusatzschild |
| Leitsatz: | Ein Zusatzschild, welches sich unter mehreren Verkehrszeichen befindet, gilt nur für das unmittelbar über ihm angebrachte Verkehrszeichen. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 482/09 | |
| Rechtsgebiete: | StVO |
| Schlagworte: | Abschleppmaßnahme, Rechtmäßigkeit einer - wegen Verstoßes gegen Haltverbot, Umsetzung eines Kraftfahrzeugs wegen Verstoßes gegen Haltverbot, Haltverbot, Rechtmäßigkeit einer Abschleppmaßnahme wegen Verstoßes gegen -, eingeschränktes Haltverbot, Zusatzzeichen zu -, Zusatzschild, Bezug eines -s zu Verkehrszeichen, Verkehrszeichen, Zuordnung eines Zusatzschilds zu einem - |
| Stichwort: | Zusatzschild |
| Leitsatz: | Ein Zusatzschild im Sinne des § 39 Abs. 2 Sätze 2 bis 5 StVO, welches sich unter mehreren übereinander angebrachten Verkehrszeichen befindet, gilt nur für das unmittelbar über dem Zusatzschild angebrachte Verkehrszeichen. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 51.02 | |
| Rechtsgebiete: | StPO, StVG |
| Schlagworte: | Geschwindigkeitsüberschreitung, Zusatzschild, Werktags, Samstags, Sonntags, Absehen vom Fahrverbot, Möglichkeit bewusst sein |
| Stichwort: | Zusatzschild |
| Leitsatz: | Leitsatz Zur beschränkende Geltung einer durch Zeichen 274 zu § 41 StVO angeordneten Geschwindigkeitsbeschränkung durch das gemäß § 39 Abs. 2 StVO angebrachte Zusatzschild "Werktags von 06.00 - 22.00 Uhr" (Zeichen 1042-31 der StVO) an einem Samstag. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 35/01 | |
| Rechtsgebiete: | StVO |
| Schlagworte: | Geschwindigkeitsüberschreitung, Zusatzschild, Werktag, werktags, Samstag, Arbeitstag |
| Stichwort: | Zusatzschild |
| Leitsatz: | Leitsatz Der Samstag ist auch heute noch im allgemeinen Sprachgebrauch ein "Werktag". Zu den erforderlichen tatsächlichen Feststellungen, wenn der Betroffene sich auf ein sog. "Augenblicksversagen" beruft. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 127/01 | |
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