JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > Z > Zusammenveranlagung
| Rechtsgebiete: | FGO |
| Stichwort: | Zusammenveranlagung |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BFH - Beschluss, III B 125/08 | |
| Rechtsgebiete: | KSchG |
| Schlagworte: | personenbedingte Kündigung, Unmöglichkeit, Arbeitsleistung, Gesundheitszustand, Verschlechterung |
| Stichwort: | Zusammenveranlagung |
| Leitsatz: | Keine Unmöglichkeit der Leistungserbringung bei Vorliegen lediglich der Gefahr der Verschlechterung des Gesundheitszustandes bei tatsächlicher Erbringung der geschuldeten Arbeitsleistung. |
| Volltext: HESSISCHES-LAG - Urteil, 18/16 Sa 340/06 | |
| Rechtsgebiete: | EStG, GG |
| Stichwort: | Zusammenveranlagung |
| Leitsatz: | Es verstößt nicht gegen das aus Art. 3 Abs. 1 GG abgeleitete Gebot der Besteuerung nach der finanziellen Leistungsfähigkeit, dass der Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft Unterhaltsleistungen an den anderen Partner nur bis zu dem Höchstbetrag des § 33a EStG als außergewöhnliche Belastung abziehen kann. |
| Volltext: BFH - Urteil, III R 8/04 | |
| Rechtsgebiete: | TV ATZ, BGB, EStG |
| Schlagworte: | Altersteilzeit, Lohnsteuerklassenwechsel, Rechtsmissbrauch |
| Stichwort: | Zusammenveranlagung |
| Leitsatz: | Schuldet der Arbeitgeber nettolohnbezogene Leistungen, so hat er ihrer Berechnung - soweit keine besonderen Bemessungsbestimmungen getroffen sind - grundsätzlich die auf der Lohnsteuerkarte eingetragenen Lohnsteuermerkmale zugrunde zu legen. Einer ihn belastenden Änderung der Lohnsteuerklasse kann er ggf. den Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegenhalten. Die Wahl der Lohnsteuerklassenkombination IV/IV ist regelmäßig nicht missbräuchlich. |
| Volltext: BAG - Urteil, 9 AZR 423/05 | |
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