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JuraForum.deUrteileSchlagwörterZZusammenrechnung von Einkommen 

Zusammenrechnung von Einkommen – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Zusammenrechnung von Einkommen“.

SG-KARLSRUHE – Urteil, S 5 KR 5778/07 vom 16.03.2009

1. Eine künstlerische oder publizistische Tätigkeit kann auch dann erwerbsmäßig i. S. des § 1 KSVG sein, wenn das - angestrebte - Einkommen aus der künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit allein nicht ausreicht, um die Kosten des Lebensunterhalts zu decken.

2. Übt der Selbstständige verschiedene künstlerische und / oder publizistische Tätigkeiten aus, kommt es nicht darauf an, ob das Arbeitseinkommen aus jeder dieser Tätigkeiten schon für sich genommen die maßgebliche Grenze von 3.900 EUR nach § 3 Abs. 1 Satz 1 KSVG übersteigt; vielmehr ist das Arbeitseinkommen aus sämtlichen Tätigkeiten zusammenzurechnen.

3. Übt der Selbstständige verschiedene künstlerische und / oder publizistische Tätigkeiten erwerbsmäßig aus, richtet sich der Beginn der Frist des § 3 Abs. 2 Satz 1 KSVG einheitlich für alle Tätigkeiten nach der zuerst aufgenommenen Tätigkeit; die spätere Aufnahme weiterer künstlerischer und / oder publizistischer Tätigkeiten eröffnet keine neue Frist.


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