JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > Z > Zurückweisungshaft
| Rechtsgebiete: | AufenthG, FEVG |
| Schlagworte: | Anhörung, Erstbeschwerdegericht, Zurückweisungshaft, Einreise |
| Stichwort: | Zurückweisungshaft |
| Leitsatz: | Der Haftgrund des § 62 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AufenthG setzt voraus, dass der betroffene Ausländer in die Bundesrepublik Deutschland eingereist ist. Das ist im Falle der Zurückweisung gerade nicht der Fall. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 188/05 | |
| Rechtsgebiete: | AuslG |
| Schlagworte: | Zurückweisungshaft, Passersatzdokumente, Freiheitsentziehung |
| Stichwort: | Zurückweisungshaft |
| Leitsatz: | Wenn der Ausländerbehörde weitere Maßnahmen zur zeitnahen Beschaffung von Passersatzdokumenten nicht möglich sind, ist für einen weiteren Vollzug der Haft und eine Aufrechterhaltung der Haftanordnung kein Raum mehr. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 334/04 | |
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