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Zurückweisungshaft

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OLG-FRANKFURT – Beschluss, 20 W 188/05 vom 24.05.2005

Rechtsgebiete:AufenthG, FEVG
Schlagworte:Anhörung, Erstbeschwerdegericht, Zurückweisungshaft, Einreise
Stichwort:Zurückweisungshaft
Leitsatz:Der Haftgrund des § 62 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AufenthG setzt voraus, dass der betroffene Ausländer in die Bundesrepublik Deutschland eingereist ist. Das ist im Falle der Zurückweisung gerade nicht der Fall.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 188/05



OLG-FRANKFURT – Beschluss, 20 W 334/04 vom 07.09.2004

Rechtsgebiete:AuslG
Schlagworte:Zurückweisungshaft, Passersatzdokumente, Freiheitsentziehung
Stichwort:Zurückweisungshaft
Leitsatz:Wenn der Ausländerbehörde weitere Maßnahmen zur zeitnahen Beschaffung von Passersatzdokumenten nicht möglich sind, ist für einen weiteren Vollzug der Haft und eine Aufrechterhaltung der Haftanordnung kein Raum mehr.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 334/04


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