JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > Z > Zurückverweisung
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Einstellung, Zurückverweisung, Amtsgericht, Anklage, Informationsfunktion |
| Stichwort: | Zurückverweisung |
| Leitsatz: | Hat der Amtsrichter das Verfahren zu Unrecht wegen eines Verfahrenshindernisses durch Urteil eingestellt, so hat das Berufungsgericht unter Aufhebung des Urteils die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuverweisen. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 250/09 | |
| Rechtsgebiete: | StGB |
| Schlagworte: | Führungsaufsicht, Begründung, Weisungen, Aufhebung, Zurückverweisung, StVK |
| Stichwort: | Zurückverweisung |
| Leitsatz: | Die Anordnungen zur Ausgestaltung der Führungsaufsicht im Falle der Nichtaussetzung des Strafrestes, namentlich die erteilten Weisungen, sind zu begründen. Verstößt die Strafvollstreckungskammer gegen dieses Gebot, ist der Beschluss aufzuheben und die Sache zurückzuverweisen, auch wenn die Ausgestaltung der Führungsaufsicht nach dem Akteninhalt sachgerecht ist. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ws 40/09 | |
| Rechtsgebiete: | BBesG, BBVAnpG 99 |
| Schlagworte: | Familienzuschlag, kinderbezogener Anteil, Konkurrenzklausel, Tätigkeit im öffentlichen Dienst, Kindergeldberechtigung, Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst, entsprechende Leistung, verfassungskonforme Auslegung, Zurückverweisung |
| Stichwort: | Zurückverweisung |
| Leitsatz: | Gegen die Verfassungsmäßigkeit des § 40 Abs. 5 i.V.m. § 40 Abs. 6 BBesG bestehen weiterhin keine verfassungsrechtlichen Bedenken. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 2 C 107.07 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Berufung, Verwerfung, Zurückverweisung |
| Stichwort: | Zurückverweisung |
| Leitsatz: | Verhandelt das Berufungsgericht nach Zurückverweisung der Sache durch das Revisionsgericht erneut, so kann es, auch wenn die Zurückverweisung ohne Entscheidung in der Sache nur aus verfahrensrechtlichen Gründen erfolgt war, die Berufung des nicht erschienenen Angeklagten jedenfalls dann nicht nach § 329 Abs. 1 Satz 1 StPO verwerfen, wenn der Angeklagte in der Ladung auf das Verwerfungshindernis des § 329 Abs. 1 Satz 2 StPO (nur) seinem Wortlaut gemäß hingewiesen worden ist. |
| Volltext: OLG-OLDENBURG - Beschluss, Ss 485/08 | |
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