JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > Z > Zur verschärfenden Unterschreitung der normativen Emissionsgrenzwerte von Abfallverbrennungsanlagen
| Rechtsgebiete: | 17. BImSchVO, BImSchG, VwGO, 4. BImSchVO, 13. BImSchVO, Krw-/AbfG |
| Schlagworte: | Zur verschärfenden Unterschreitung der normativen Emissionsgrenzwerte von Abfallverbrennungsanlagen |
| Stichwort: | Zur verschärfenden Unterschreitung der normativen Emissionsgrenzwerte von Abfallverbrennungsanlagen |
| Leitsatz: | 1. Die 17. BImSchVO betreffend die Anforderungen an Abfallverbrennungsanlagen ist im Jahr 2006 - mehrere Jahre vor Ablauf europäischer Übergangsfristen bis 1.1.2010 - nicht europarechtlich überholt. 2. Die immissionsschutzrechtliche Behörde darf bei Abfallverbrennungsanlagen gegenüber der 17. BImSchVO verschärfte Kontrollwerte (nicht: Zielwerte) als Emissionsgrenzwerte festsetzen, wenn die Anlage diese Werte aufgrund ihrer modernen Technik nachweisbar gegenwärtig einhalten kann. |
| Volltext: OVG-SAARLAND - Urteil, 3 M 1/05 | |
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