Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileSchlagwörterZzur Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Parkplätzen 

zur Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Parkplätzen – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „zur Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Parkplätzen“.

OLG-THUERINGEN – Urteil, 4 U 719/04 vom 01.03.2006

1. Bei öffentlichem Parkraum besteht in gleicher Weise wie bei sonstigen Verkehrsflächen eine Verkehrssicherungspflicht entsprechend dem Zweck der Verkehrseinrichtung. Dabei ist auch für den Schutz von Fußgängern zu sorgen, die als Fahrer oder Fahrzeuginsassen den Parkraum benutzen müssen.

2. Um eine "gefährliche Stelle", die besonderer Aufmerksamkeit des Verkehrssicherungspflichtigen bedarf, handelt es sich bei gelockerten Gehwegplatten (auf dem Parkplatz), die hohl liegen. Denn auch ein umsichtiger Fußgänger muss mangels Erkennbarkeit nicht damit rechnen und kann sich daher auch nicht darauf einstellen, dass eine solche Platte beim Begehen zur Seite kippt. Der Verkehrssicherungspflichtige muss daher die Gehwegplatten auf derartige Gefahren hin überprüfen.

3. Dabei genügt eine - sorgfältige - Sichtprüfung nur dann, wenn der Plattenbelag keine Auffälligkeiten aufweist. Weist der Belag jedoch an einigen Stellen bereits Unregelmäßigkeiten durch ausgebrochene oder lose Platten auf, sind solche Schadstellen näher - auch auf Hohlstellen - zu überprüfen und gegebenenfalls auszubessern, um den sich aus dem Wegbrechen solcher (hohl liegender) Platten für Fußgänger drohenden besonderen Gefahren zu begegnen.


Weitere Begriffe


Nachrichten zum Thema
  • BildKeine Haftung bei nicht komplett eisbefreiten Parkplätzen (16.02.2012, 10:34)
    Koblenz (jur). Öffentliche Parkplätze von Geschäften oder Kommunen müssen nicht völlig frei von Schnee und Eis sein. Den Nutzern ist es zumutbar, dass sie auf rutschige Stellen achten und diese gegebenenfalls umgehen oder übersteigen, heißt es in...
  • BildVorfahrtstraßen auf Parkplätzen (29.06.2011, 14:00)
    Berlin (DAV). Auf Parkplätzen gilt grundsätzlich für Autofahrer erhöhte Rücksichtnahme und Sorgfalt. Zu beachten ist auch, dass Parkplatz-Fahrspuren, die eindeutig Straßencharakter haben, den dort Fahrenden Vorfahrt gewähren können. Die...
  • BildMarktstand: Verkehrssicherungspflicht bei Stolperfallen (06.12.2010, 15:24)
    Die Klage einer Marktbesucherin gegen den Betreiber eines Marktstandes wurde abgewiesen. Die Klägerin konnte den Nachweis nicht erbringen, dass sie über einen schwer erkennbaren Ständer am Verkaufsstand des Beklagten gestolpert und anschließend...
  • BildSchwangere Frauen dürfen nicht auf Behinderten-Parkplätzen parken (17.12.2009, 10:19)
    München/Berlin (DAV). In der Schwangerschaft ist Frau zwar nicht „behindert“, dennoch in manchen Situationen stark beeinträchtigt. Nichtsdestotrotz rechtfertigt eine Schwangerschaft nicht das Parken auf einem Behinderten-Parkplatz, wie der...
  • BildSchwangere Frauen dürfen nicht auf Behinderten-Parkplätzen parken (17.12.2009, 10:14)
    München/Berlin (DAV). In der Schwangerschaft ist Frau zwar nicht „behindert“, dennoch in manchen Situationen stark beeinträchtigt. Nichtsdestotrotz rechtfertigt eine Schwangerschaft nicht das Parken auf einem Behinderten-Parkplatz, wie der...
  • BildAuch auf Parkplätzen gilt die Straßenverkehrsordnung (17.11.2008, 09:48)
    Kenzingen/Berlin (DAV). Gerade beim Rückwärtsausparken aus einer Parkbucht muss ein Autofahrer besonders aufmerksam und stets bremsbereit sein. Kommt es zu einem Unfall, trifft ihn sonst unter Umständen die Hauptschuld. Davor warnen die...
  • BildVerkehrssicherungspflicht für eine Montagegrube in einer Gemeinschaftsgarage (18.08.2008, 10:34)
    Wer weiß, dass sich in einer Gemeinschaftsgarage eine nicht gesicherte Montagegrube befindet, aber trotzdem hinein fällt, ist in der Regel selbst schuld. Er kann daher nicht den Mieter des „Gruben-Stellplatzes“ haftbar machen. Das zeigt ein von...
  • BildVerkehrssicherungspflicht bei steiniger Ausfahrt (06.05.2008, 16:17)
    Wenn zunächst gut sichtbare Hindernisse am Straßenrand plötzlich vom Fahrersitz nicht mehr wahrgenommen werden können, weil das eigene Auto sie verdeckt, muss der Autofahrer sich schon selbst an sie erinnern. Verlässt er die Fahrbahn und...
  • BildAuch auf Parkplätzen kann „rechts-vor-links“ gelten (13.03.2008, 12:18)
    Solingen/Berlin (DAV). Auf großen Parkplätzen, beispielsweise vor Baumärkten, werden die Fahrwege häufig wie im öffentlichen Straßenverkehr genutzt. Dann gilt die Straßenverkehrsordnung – selbst dann, wenn Schilder nicht ausdrücklich darauf...
  • BildLG Coburg zur Verkehrssicherungspflicht bei Frostaufbrüchen auch im Sommer (14.09.2007, 15:46)
    Zum Umfang der Verkehrssicherungspflicht von Kommunen für Gemeindestraßen Kurzfassung Frostaufbrüche an Straßen pflegen zwar im Winter aufzutreten. Doch mit aus ihnen folgenden Fahrbahnunebenheiten auf Ortsverbindungsstraßen sollten...

Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Urteile nach Rechtsgebieten

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.