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JuraForum.deUrteileSchlagwörterZZuordnung zu Bedarfszeitraum 

Zuordnung zu Bedarfszeitraum

Entscheidungen der Gerichte

BVERWG – Urteil, BVerwG 5 C 68.03 vom 22.04.2004

1. Bei der Hilfe zum Lebensunterhalt ist "Bedarfszeitraum", in Bezug auf den die Hilfe zu berechnen und innerhalb dessen zufließendes Einkommen als Einkommen zu berücksichtigen ist, grundsätzlich der jeweilige Kalendermonat.

2. Auch Einkommen, das regelmäßig erst zum Ende eines Kalendermonats zufließt, ist grundsätzlich nur als Einkommen des Kalendermonats anzurechnen, in dem es tatsächlich zugeflossen ist.


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