( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileSchlagwörterZZumutbarkeit -Verfassungsmäßigkeit 

Zumutbarkeit -Verfassungsmäßigkeit

Entscheidungen der Gerichte




BSG – Urteil, B 5b/8 KN 2/07 R vom 09.10.2007

Rechtsgebiete:SGB VI, GG
Schlagworte:Rente wegen verminderter Berufsfähigkeit im Bergbau - Hauer -Verweisung - Zigarettenautomatenauffüller - Zumutbarkeit -Verfassungsmäßigkeit
Stichwort:Zumutbarkeit -Verfassungsmäßigkeit
Leitsatz:1. Die qualitative Bewertung eines im einschlägigen Tarifvertrag nicht eigens genannten Verweisungsberufs erfordert die Subsumtion unter die abstrakten tarifvertraglichen Lohngruppenmerkmale; sie darf nicht allein auf Grund der Aussage eines berufskundlichen Sachverständigen vorgenommen werden.

2. Zur Frage, ob die Verweisung eines Rentenbewerbers auf eine Tätigkeit im Tabakhandel deshalb unzumutbar ist, weil sie im Widerspruch zu staatlichen Bemühungen steht, die Nikotinsucht einzudämmen.
Volltext: BSG - Urteil, B 5b/8 KN 2/07 R




Weitere Begriffe




Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/zumutbarkeit--verfassungsmaessigkeit

"Zumutbarkeit -Verfassungsmäßigkeit - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN