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Zulässigkeit von Vorhaben

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauNVO
Schlagworte:	Zulässigkeit von Vorhaben, Art der Nutzung, Gebietscharakter, Gebietsverträglichkeit, Störung des Gebietscharakters
Stichwort:	Zulässigkeit von Vorhaben
Leitsatz:	Die den Baugebieten der §§ 2 bis 9 BauNVO allgemein (regelhaft) zugewiesenen Nutzungsarten sind ebenso wie die Vorhaben, die ausnahmsweise zugelassen werden können, unzulässig, wenn sie den jeweiligen Gebietscharakter gefährden und deshalb gebietsunverträglich sind. Das gilt auch für "Anlagen für gesundheitliche Zwecke". Ein Vorhaben (hier: Dialysezentrum mit 33 Behandlungsplätzen in einem allgemeinen Wohngebiet) ist insbesondere dann gebietsunverträglich, wenn es wegen seines räumlichen Umfangs und der Größe seines betrieblichen Einzugsbereichs, der Art der Betriebsvorgänge und der Intensität des Zu- und Abgangsverkehrs generell (typischerweise) geeignet ist, den Gebietscharakter zu stören (im Anschluss an Urteil vom 21. März 2002 - BVerwG 4 C 1.02 - BVerwGE 116, 155).
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 4 B 60.07

Rechtsgebiete:	BauGB, BauNVO
Schlagworte:	Bauleitplanung, Erforderlichkeit, planerische Eigenverantwortung der Gemeinde, Zulässigkeit von Vorhaben, Einvernehmen der Gemeinde, widersprüchliches Verhalten, Spielhalle.
Stichwort:	Zulässigkeit von Vorhaben
Leitsatz:	Leitsatz: Die Gemeinde ist durch die Erteilung des Einvernehmens (§ 36 Abs. 1 Satz 2 BauGB) hinsichtlich eines bestimmten Vorhabens grundsätzlich nicht gehindert, eine die Zulässigkeit des Vorhabens ausschließende Bauleitplanung (hier: Ausschluß von Spielhallen) zu betreiben. Beschluß des 4. Senats vom 26. Oktober 1998 - BVerwG 4 BN 43.98 - I. VGH München vom 06.07.1998 - Az.: VGH 1 N 95.2013 -
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 4 BN 43.98