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JuraForum.deUrteileSchlagwörterZZufallsbefund 

Zufallsbefund – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Zufallsbefund“.

OLG-ZWEIBRüCKEN – Urteil, 5 U 9/01 vom 21.08.2001

1. Zur Diagnostik/Befunderhebung bei Kopfschmerzen und Symptomatik eines aneurysmas der arteria cerebri posterior;

2. Eine Haftung wegen unterbliebener Befunderhebung entfällt, wenn ein Schutzzweckzusammenhang/Rechtswidrigkeitszusammenhang zum eingetretenen Schaden fehlt.

Wenn sich das Auffinden eines aneurysmas nach unterstellter weitergehender Diagnostik als reiner Zufallsbefund dargestellt hätte, fehlt es an einem inneren Zusammenhang zwischen unterstellter Pflichtverletzung wegen unterlassener Befunderhebung und eingetretenem Schaden.

KG – Urteil, 20 U 290/10 vom 17.12.2012

Bei Kenntnis des Patienten, der Patientin über die gleichzeitige Durchführung einer Hallux-Valgus Operation an beiden Füßen besteht über die Möglichkeit, dass sich allgemeine Operationsrisiken dann auch an beiden Füßen verwirklichen können, keine besondere Aufklärungsverpflichtung.

Aufzuklären ist der Patient, die Patientin, aber über die Möglichkeiten einer alternativen Behandlungsmethode bei der Hallux-Valgus Operation ohne Zweiteingriff.

Die verzögerte Schadensregulierung oder ein rücksichtsloses Verhalten können als Bemessungsfaktor bei der Höhe des Schmerzensgeldes beachtlich sein. Voraussetzung ist aber, dass sich ein leistungsfähiger Schuldner einem erkennbar begründeten Anspruch ohne schutzwürdiges Interesse widersetzt.

Besonders günstige oder ungünstige Vermögensverhältnisse des Schuldners sind für sich kein Grund, das Schmerzensgeld zu erhöhen oder zu mindern.

VG-DUESSELDORF – Urteil, 23 K 8414/09.A vom 23.04.2012

1. Die Strafbarkeit und Verfolgung von gleichgeschlechtlicher Orientierung bzw. homosexueller Betätigung kann eine Verfolgung wegen Zugehörigkeit zu einer "bestimmten sozialen Gruppe" i.S.v. § 60 Abs 1 S 3 AufenthG i.V.m. der Qualifikationsrichtlinie sein.

2. Eine Verweisung des gleichgeschlechtlich Orientierten darauf, seine homosexuelle Veranlagung ausschließlich im engsten privaten Umfeld auszuleben und nach außen hin nicht bekannt werden zu lassen, ist nach der asylrechtlich nicht zumutbar.

3. Einer gleichgeschlechtlich orientierten Person droht - vorbehaltlich besonderer dies ausschließender Umstände im Einzelfall - bei Rückkehr nach Kamerun mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung im Sinne von § 60 Abs. 1 Satz 1 AufenthG wegen der dort bestehenden Strafbarkeit gleichgeschlechtlicher Handlungen.

4. Einzelfall, in dem der Asylbewerber das Gericht weder von seinem auf Verfolgung wegen Homosexualität gestützten Verfolgungsschicksal in Kamerun, noch von seiner homosexuellen Orientierung (und einer entsprechenden Rückkehrgefahr) überzeugen konnte.

5. Zu (hier nicht festgestellten) Abschiebungsverboten wegen Krankheiten (§ 60 Abs 7 S 1 AufenthG):

a) Augenerkrankungen (Glaukom und Katarakt = Grüner und grauer Star)

b) Tumor der Hypophyse

c) Posttraumatische Belastungsstörung und Depression

LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG – Urteil, L 2 U 51/10 vom 19.05.2011

1. Die Niere gehört nicht zu den Harnwegen i. S. der BK 1301, so dass ein Nierenkarzinom nach dieser BK nicht entschädigt werden kann.

2. Nach derzeitigem wissenschaftlichen Erkenntnisstand kann Trichlorethen nur bei einer "Hochdosis-Exposition" kanzerogen wirken.

LAG-NIEDERSACHSEN – Urteil, 9 Sa 1913/08 vom 18.01.2010

Macht ein Arbeitnehmer an 7 Tagen in Folge fehlerhafte Angaben zum Beginn und/oder Ende seiner täglichen Arbeitszeit, lässt dies den Rückschluss auf vorsätzlichen Arbeitszeitbetrug ohne Weiteres zu.

Rechtsmittel eingelegt unter dem Aktenzeichen: 2 AZN 203/10

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 4 S 453/89 vom 28.02.1991

1. Der Anspruch auf Unfallruhegehalt setzt nach § 36 Abs 1 BeamtVG voraus, daß der Beamte infolge des Dienstunfalls dienstunfähig geworden und in den Ruhestand getreten ist. Daran fehlt es, wenn ein Beamter zur Zeit des Dienstunfalls (Schlag auf den Kopf) bereits unerkannt im Sinne von § 42 Abs 1 S 1 BBG dienstunfähig war (unerkanntes Angiom im Gehirn).

2. Wird der Körperschaden, der die vorbestehende Dienstunfähigkeit auslöste, nach der Versetzung des Beamten in den Ruhestand behoben (Embolisation des Angioms mittels neuer Operationstechnik), so führen etwaige durch den Dienstunfall ausgelöste und nunmehr die Dienstunfähigkeit bewirkende Schadensfolgen (andauernde Kopfschmerzen) nicht zum Anspruch auf Unfallruhegehalt.


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