Zubehör

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BGB, ZVG
Schlagworte:	Traktor, Grundstück, Zubehör, Sache, Versteigerung, Zuschlag, Zwangsversteigerung, Versteigerung
Stichwort:	Zubehör
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 14 U 181/06

Rechtsgebiete:	VwGO, BGB, FPersV, EWGVO 3820/85
Schlagworte:	Feststellungsklage, Subsidiarität, feststellender Verwaltungsakt, Ermächtigungsgrundlage, Güterbeförderung, Personenbeförderung, Ausnahmetatbestand, zulässiges Gesamtgewicht, Werkstattwagen, Kundendienstfahrzeug, Verkaufswagen, Lenkzeiten, Lenkzeitunterbrechungen, Zubehör
Stichwort:	Zubehör
Leitsatz:	Kundendienst- und Montagefahrzeuge, die Werkzeug und Reparaturmaterialien als Ausrüstung ständig mit sich führen, dienen der Güterbeförderung im Sinne von § 6 Abs. 1 Nr. 1 FPersV.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 10 S 1116/04

Rechtsgebiete:	BGB
Schlagworte:	Aufwendungen, Zubehör, Rentabilitätsvermutung, Schuldrechtsmodernisierungsgesetz, Vertragskosten
Stichwort:	Zubehör
Leitsatz:	1. § 284 ist auf alle Verträge anzuwenden, nicht nur auf solche mit ideellem Zweck. 2. Der Begriff der Aufwendung in §§ 437 Nr. 3, 284 BGB ist umfassend zu verstehen. Auch Aufwendungen im Hinblick auf die spätere Verwendung einer Kaufsache können vergebliche Aufwendungen im Sinne des § 284 BGB sein. 3. Hat der Käufer bis zur Rückabwicklung Nutzen aus Ausgaben gezogen, die er im Hinblick auf die Verwendung der Kaufsache getätigt hat, so ist dieser Nutzen bei der Feststellung der ersatzfähigen Aufwendungen angemessen zu berücksichtigen.
Volltext: OLG-STUTTGART - Urteil, 3 U 78/04