JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > Z > zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis
| Rechtsgebiete: | LVwVfG, AuslG, AufenthG, AsylVfG |
| Schlagworte: | Passivlegitimation, Maßgebliche Rechtslage, Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, Bindungswirkung, Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis, Zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis, Ausreisehindernis, Reisefähigkeit, Posttraumatische Belastungsstörung |
| Stichwort: | zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis |
| Leitsatz: | Eine wirksame - und nach dem 1.1.2005 fort geltende - negative Statusfeststellung des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (jetzt: des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge) über das Nichtvorliegen der Voraussetzungen des § 53 Abs. 6 AuslG schließt es aus, im Hinblick auf eine unter § 53 Abs. 6 AuslG fallende Gefahrenlage im Rahmen des § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG ein rechtliches Ausreisehindernis anzunehmen. (Fortführung der zu § 30 Abs. 3 AuslG ergangenen Senatsrechtsprechung vgl. Urteile vom 21.6.2004 - 11 S 770/04 - und vom 6.10.2004 - 11 S 1448/03 -). |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 11 S 2779/04 | |
| Rechtsgebiete: | AsylVfG, AuslG, VwGO, VwVfG |
| Schlagworte: | Asylfolgeverfahren, Wiederaufgreifen des Verfahrens, Ermessen, Ermessensreduzierung, zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis, Krankheit, medizinische Behandlungsmöglichkeiten im Zielstaat, Abschiebestopp-Erlass, Spruchreife, gerichtliche Aufklärungspflicht |
| Stichwort: | zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis |
| Leitsatz: | 1. Bei einer Entscheidung über das Wiederaufgreifen des Verfahrens zur Feststellung der tatbestandlichen Voraussetzungen eines Abschiebungshindernisses nach § 53 Abs. 6 AuslG i.V.m. § 51 Abs. 5, §§ 48, 49 VwVfG ist das Ermessen zugunsten des Ausländers regelmäßig auf Null reduziert, wenn er im Zielstaat der drohenden Abschiebung einer extremen individuellen Gefahr ausgesetzt wäre. 2. Die Verwaltungsgerichte sind auch in solchen Verfahren gehalten, die Sache zulasten oder zugunsten des Ausländers so weit wie möglich spruchreif zu machen (§ 113 Abs. 5 Satz 1 VwGO), bevor sie das Bundesamt zu einer Neubescheidung verpflichten. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 1 C 15.03 | |
| Rechtsgebiete: | GG, AuslG, AsylVfG, VwGO |
| Schlagworte: | Abschiebungshindernis, Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis, Zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis, Reisefähigkeit, Reiseunfähigkeit im engeren Sinn, Reiseunfähigkeit im weiteren Sinn, Latente Suizidalität, Suizidgefahr, Schutzpflicht des Staates, Ärztliches Attest, Gutachten |
| Stichwort: | zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis |
| Leitsatz: | Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines inlandsbezogenen Abschiebungshindernisses (hier: Reiseunfähigkeit im engeren und im weiteren Sinn) als Duldungsgrund durch ärztliche Atteste (im Anschluss an die Beschlüsse des Senats vom 2.5.2000 - 11 S 1936/99 - und vom 7.5.2001 - 11 S 389/01 -). |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 11 S 2622/02 | |
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