JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > Z > Zertifikat
| Rechtsgebiete: | HöfeO |
| Schlagworte: | Hofeszubehör, Geldvermögen |
| Stichwort: | Zertifikat |
| Leitsatz: | 1. Geldvermögen kann Hofeszubehör sein, soweit es zu den bis zur nächsten Ernte dienenden Betriebsmitteln zu rechnen ist. 2. Der Hoferbe ist nur insoweit privilegiert, als er den Hof in dem Zustand, in dem er sich im Zeitpunkt des Erbfalls befand, mit den dafür notwendigen Betriebsmitteln bis zur nächsten Ernte weiterführen kann. Er kann zu Lasten der weichenden Erben nicht verlangen, dass ihm Mittel zur Verfügung gestellt werden, die es ihm ermöglichen, den Hof in einen früheren Zustand bei voller Eigenbewirtschaftung zu versetzen, auch wenn dies betriebswirtschaftlich sinnvoll erscheinen mag. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 10 W 156/07 | |
| Rechtsgebiete: | StBerG |
| Stichwort: | Zertifikat |
| Leitsatz: | Zur Zulässigkeit weiterer Zusätze zur Berufsbezeichnung "Steuerberater" gemäß § 43 StBerG. |
| Volltext: OLG-KARLSRUHE - Urteil, StO 1/08 | |
| Rechtsgebiete: | UrhG |
| Schlagworte: | Erschöpfung, Hersteller, Lizenz, Softwarehersteller, Programm, Volumenlizenz, Softwarelizenz, Produktkey, Softwarehandel, eBay, COA, Echtheitszertifikat, Zertifikat |
| Stichwort: | Zertifikat |
| Leitsatz: | Räumt ein Softwarehersteller dem Ersterwerber eine Volumenlizenz ein, so ist der Ersterwerber ohne Zustimmung des Herstellers nicht berechtigt, überzählige Lizenzen an Zweiterwerber zu übertragen, indem er diese zum selbständigen download ermächtigt oder ihn ein sogenanntes Echtheitszertifikat mit Produktkey überlässt. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 11 W 15/09 | |
| Rechtsgebiete: | TzBfG, SGB III |
| Schlagworte: | Befristung, Aus- und Weiterbildung Schwerbehinderter |
| Stichwort: | Zertifikat |
| Leitsatz: | Die Förderung der Aus- und Weiterbildung schwerbehinderter Menschen nach § 235a Abs. 1 SGB III seitens der Bundesanstalt (jetzt: Bundesagentur) für Arbeit ist kein Sachgrund nach § 14 Abs. 1 Satz 1 TzBfG für die Befristung des zwischen dem Arbeitgeber und dem schwerbehinderten Menschen abgeschlossenen Arbeitsvertrags. |
| Volltext: BAG - Urteil, 7 AZR 96/08 | |
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