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Zeitpunkt des Vorliegens

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AFG, SGB III
Schlagworte:	Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Befreiungstatbestand - Kündigungsberechtigung aus wichtigem Grund - Zeitpunkt des Vorliegens - Kausalität
Stichwort:	Zeitpunkt des Vorliegens
Leitsatz:	§ 128 Abs 1 S 2 Nr 5 AFG ist funktionsdifferent dahingehend auszulegen, dass die Berechtigung zur Kündigung aus wichtigem Grund grundsätzlich bei Beendigung der Beschäftigung vorhanden sein muss, wenn diese mit dem rechtlichen Ende des Arbeitsverhältnisses nicht übereinstimmt.
Volltext: BSG - Urteil, B 11a AL 7/06 R

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