JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > Z > Zeitmodell
| Rechtsgebiete: | GG, BauGB, BauNVO, LBO, LVwVfG |
| Schlagworte: | Bebauungsplan, Abwägung, Heranrückendes Wohngebiet, Landwirtschaftlicher Betrieb, Geruchsimmissionen, Schweinezucht, Schweinemast, Nutzungsunterbrechung, Bestandsschutz, Baugenehmigung, Erledigung auf andere Weise, Zeitmodell, GIRL |
| Stichwort: | Zeitmodell |
| Leitsatz: | 1. Die genehmigte Nutzung der Ställe eines landwirtschaftlichen Betriebs für Schweinehaltung (Schweinezucht, Schweinemast) genießt trotz zwischenzeitlicher Nutzungsunterbrechung oder -reduzierung Bestandsschutz, solange die Baugenehmigung bezüglich der Nutzung nach § 43 Abs. 2 LVwVfG wirksam bleibt. Das vom Bundesverwaltungsgericht zum Erlöschen des Bestandsschutzes für Außenbereichsvorhaben nach § 35 Abs. 5 Nr. 2 BauGB a.F. (= § 35 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB n.F.) entwickelte "Zeitmodell" stellt jedenfalls in diesen Fällen keine geeignete Beurteilungsgrundlage dar. 2. § 62 Abs. 1 LBO ist auf Unterbrechungen der genehmigten Nutzung baulicher Anlagen weder unmittelbar noch analog anwendbar (wie Beschluss vom 19.07.1989 - 8 S 1869/89 -). 3. Zu den Anforderungen einer Erledigung der genehmigten Nutzung "auf andere Weise" nach § 43 Abs. 2 LVwVfG (hier verneint mangels dauerhaften und endgültigen Verzichtswillens; wie Beschluss vom 19.07.1989 a.a.O.). 4. Wohnhäuser in einem faktischen Dorfgebiet mit intensiver landwirtschaftlicher Prägung müssen im Einzelfall auch Geruchsimmissionen in mehr als 15 % der Jahresstunden (Berechnung nach GIRL) als noch zumutbar hinnehmen; dies gilt insbesondere für das dem emittierenden landwirtschaftlichen Betrieb zugehörige Wohnhaus. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 3 S 1467/07 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, DBO, BauO, EigenheimVO, EV, VwVfG |
| Schlagworte: | Feststellungsklage, Zustimmung, Wirksamkeit, Eigenheimverordnung, Unterbrechung der Bauausführung, Erledigung, Zeitmodell |
| Stichwort: | Zeitmodell |
| Leitsatz: | 1. Eine baurechtliche Zustimmung nach der Eigenheimverordnung, die nicht ausgenutzt wurde, geht aufgrund ihres Personenbezugs nicht auf den Grundstückserwerber über. 2. Eine solche Zustimmung kann ihre Wirksamkeit "auf andere Weise" i.S.v. § 43 Abs. 2 VwVfG durch Zeitablauf verlieren. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 B 18/05 | |
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