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zeitgemäßer Ausstattungszustand

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB
Schlagworte:	Erhaltungssatzung, Milieuschutzsatzung, besondere städtebauliche Gründe, zeitgemäßer Ausstattungszustand, bauordnungsrechtliche Mindestanforderungen
Stichwort:	zeitgemäßer Ausstattungszustand
Leitsatz:	Änderungen baulicher Anlagen, die von vornherein nicht geeignet sind, sich auf die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung auszuwirken, unterfallen auch nicht dem Genehmigungsvorbehalt des § 172 Abs. 4 Satz 3 Nr. 1 BauGB. Zu den Maßstäben, wann die Änderung einer baulichen Anlage nach § 172 Abs. 4 Satz 3 Nr. 1 BauGB der Herstellung des zeitgemäßen Ausstattungszustands einer durchschnittlichen Wohnung unter Berücksichtigung der bauordnungsrechtlichen Mindestanforderungen dient.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 4 B 85.04

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